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Die GRÜNEN im Landtag rufen nach dem Einzug der AfD in den Bundestag dazu auf, gemeinsam die freie, offene und vielfältige Gesellschaft zu verteidigen. „87 Prozent der Wählerinnen und Wähler haben die offen rassistische Partei nicht gewählt – die AfD spricht nicht für ,das Volk‘“, sagte Mathias Wagner, Vorsitzender der Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN, am […]
nicht her.“ „Wenn wir aus Bayern hören, Deutschland soll Deutschland bleiben, dann sagen

Bedauernswert ist, dass die Wissenschaftsministerin sich der Kritik am Hochschulgesetz überhaupt nicht stellt. Die Koalition scheint den berechtigten Unmut an den Hochschulen nicht wahrnehmen zu wollen und schaltet bei Kritik einfach auf Durchzug.
Und deshalb sagen wir GRÜNE seit Jahren: Ja zur Autonomie – aber nur im Einklang

Aus Sicht der GRÜNEN sei Ziel des Labels „Ohne Gentechnik“, dass die Verbraucherinnen und Verbraucher endlich auch die Wahlfreiheit bei tierischen Produkten wie Milch, Eier und Fleisch erhielten.
gentechnikfreiem Futter für die Tiere geben muss, ist der einzige Punkt, wo wir GRÜNEN sagen

Nach Ansicht der Obleute von SPD und Bündnis 90/Die Grünen, Nancy Faeser und Jürgen Frömmrich, war das gesamte Verfahren zur Besetzung des Präsidenten der Bereitschaftspolizei von „Anfang an darauf gepolt, den Parteifreund von Innenminister Bouffier Hans Langecker zu ernennen.“ Dieses Fazit zogen die Abgeordneten nach der ersten Vernehmung im Polizeichef-UNA am heutigen Freitag. Durch Aktenvorhalte […]
Weder vermochte er zu sagen, wer die Anweisung gegeben hat, auf eine erneute Ausschreibung

Bereits im Januar 2010 hat die GRÜNE Fraktion als erste der im Hessischen Landtag vertretenen Fraktionen ein Konzeptpapier mit dem Titel: „Nachhaltig und generationengerecht – Hessens Weg aus der Schuldenfalle“ vorgelegt. Darin wurden die GRÜNEN Vorstellungen skizziert, wie das vom Grundgesetz den Ländern ab dem Jahr 2020 vorgegebene Neuverschuldungsverbot umgesetzt …
Wer glaubt, Einnahmeverbesserungen seien nicht nötig, möge bitte sagen, wo noch stärker

Bereits im Januar 2010 hat die GRÜNE Fraktion als erste der im Hessischen Landtag vertretenen Fraktionen ein Konzeptpapier mit dem Titel: „Nachhaltig und generationengerecht – Hessens Weg aus der Schuldenfalle“ vorgelegt. Darin wurden die GRÜNEN Vorstellungen skizziert, wie das vom Grundgesetz den Ländern ab dem Jahr 2020 vorgegebene Neuverschuldungsverbot umgesetzt …
Wer glaubt, Einnahmeverbesserungen seien nicht nötig, möge bitte sagen, wo noch stärker

Als erste Landtagsfraktion haben BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN ein umfassendes Konzept vorgelegt, wie der Landeshaushalt saniert und gleichzeitig die notwendigen öffentlichen Investitionen gesichert werden können.
Wer glaubt, Einnahmeverbesserungen seien nicht nötig, möge bitte sagen, wo noch stärker

„Museen und Gedenkstätten zur deutschen Geschichte zu besuchen, ist eine gemeinschaftliche und notwendige Form für die Erweiterung des Wissens und eine bewusste Kultur des Erinnerns – beides sind Voraussetzungen für eine lebendige Demokratie.  Und dies gilt auch für die Bildung unserer Kinder und Jugendlichen. Die besondere Herausforderung besteht dabei in einer Pädagogik, die Kindern Nicht-Selbsterlebtes […]
in Westdeutschland, mit einer Gesellschaft, in der die ehemaligen Mitläufer das Sagen

„Museen und Gedenkstätten zur deutschen Geschichte zu besuchen, ist eine gemeinschaftliche und notwendige Form für die Erweiterung des Wissens und eine bewusste Kultur des Erinnerns – beides sind Voraussetzungen für eine lebendige Demokratie.  Und dies gilt auch für die Bildung unserer Kinder und Jugendlichen. Die besondere Herausforderung besteht dabei in einer Pädagogik, die Kindern Nicht-Selbsterlebtes […]
in Westdeutschland, mit einer Gesellschaft, in der die ehemaligen Mitläufer das Sagen

Nach Auffassung der Landtagsfraktion von BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN ist auch der Haushalt für 2011 im Gegensatz zu aller Koalitionsrhetorik von CDU und FDP kein Zeugnis einer soliden Finanzpolitik. „Immer noch herrscht die Mentalität des Verteilens von Wohltaten“, kritisiert der haushaltspolitische Sprecher der GRÜNEN, Frank Kaufmann, in der heutigen Plenardebatte. DIE GRÜNEN dagegen haben als einzige […]
Deshalb sagen wir hier und heute auch deutlich, dass wir, so wie wir es auch im Haushaltsausschuss