Wir sagen nicht, dass wir von heute auf morgen beim Wohnungsbau alle Probleme auf
Wir sagen nicht, dass wir von heute auf morgen beim Wohnungsbau alle Probleme auf
Die Landtagswahl naht und Ministerpräsident Bouffier hat sich für unverantwortlichen Wahlkampfpopulismus entschieden. Ein historischer Kompromiss bei der Suche nach einem sicheren Atommüllendlager wäre möglich, droht jetzt aber zu scheitern – auch an der Blockadehaltung von Schwarz-Gelb in Hessen. Das ist schändlich und völlig verantwortungslos.
Wenn ein Zwischenlager gesucht wird, können wir als Hessen nicht von vornherein sagen
Die Landtagswahl naht und Ministerpräsident Bouffier hat sich für unverantwortlichen Wahlkampfpopulismus entschieden. Ein historischer Kompromiss bei der Suche nach einem sicheren Atommüllendlager wäre möglich, droht jetzt aber zu scheitern – auch an der Blockadehaltung von Schwarz-Gelb in Hessen. Das ist schändlich und völlig verantwortungslos.
Wenn ein Zwischenlager gesucht wird, können wir als Hessen nicht von vornherein sagen
Bei der Lektüre des Wetzlar Kuriers, der von Hans-Jürgen Irmer (CDU) herausgegeben wird, sind der Landtagsfraktion von BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN wieder einmal hetzerische Texte aufgefallen. „Die zwei ‚Gedichte‘ in der neuen Kolumne verherrlichen prügelnde Lehrer und machen Stimmung gegen staatenlose Einwanderer, die als angebliche ‚Drogen-Asylanten‘ entfernt gehörten. Wir fragen uns wirklich, wie lange der Landesvorsitzende […]
Volker Bouffier, kannst du mir sagen wie lange soll Irmer der CDU noch schaden?
Nach Überzeugung der Landtagsfraktion von BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN ist es jetzt wirklich an der Zeit im Zusammenhang mit dem geplanten Neubau des Flughafens Kassel-Calden die Notbremse zu ziehen. Nach den jüngsten Aussagen von Finanzminister Weimar(CDU) werden die Kosten allein des Landes Hessen für diesen Flughafen rund 250 Millionen Euro betragen. DIE GRÜNEN fordern deshalb die […]
Sogar die Vertreter der Fluggesellschaften sagen, dass sie diesen Flughafen nicht
Die HNA hatte in ihrer heutigen Ausgabe berichtet, dass der bildungspolitische Sprecher der CDU-Landtagsfraktion, Hans-Jürgen Irmer, bei einer Podiumsdiskussion in Marburg angekündigt hat, dass alle Studienseminare und Staatlichen Schulämter erhalten bleiben sollen. Im gleichen Artikel äußerte jedoch das Kultusministerium, dass es diese Aussage nicht bestätige könne und weiter auf der Suche nach Einsparpotenzialen in der Verwaltung sei. Kultusministerin Henzler muss das Chaos beenden.
GRÜNEN hat Kultusministerin Henzler erneut aufgefordert, endlich klipp und klar zu sagen
GRÜNE zur Vorstellung des Hessengelds Martina Feldmayer, Sprecherin für Wohnen der GRÜNEN Landtagsfraktion: „Das größte Problem für die Menschen, die zurzeit ihre eigenen vier Wände finanzieren wollen, sind die stark gestiegenen Zinsen. Vom Staat geförderte zinsgünstige Kredite für Menschen mit mittleren Einkommen wären hier die richtige Antwort. Das Hessengeld der Regierungskoalition ist hingegen der falsche […]
Wenn Boris Rhein noch nicht mal klipp und klar sagen kann, wo das Geld herkommen
Das geplante geschlossene Kinderheim soll unter der Trägerschaft des katholischen Vereins „Don Bosco“ eingerichtet werden. Die Kinder sollen mit einem Freiheitsentzug von sechs Monaten bis zu zwei Jahren bedacht werden. DIE GRÜNEN hatten öffentlich gemacht, dass die Landesregierung die Neueröffnung eines geschlossenen Kinderheims zum 1. Oktober 2011 im Sinntal (Main-Kinzig-Kreis) plant. Damit handelt sie einem einstimmigen Beschluss des Hessischen Landtags vom 24. März 2010 zuwider.
Was sagen CDU und FDP über dieses ungewöhnliche Vorgehen des Ministers?
Die GRÜNE Landtagsfraktion hat sich erneut intensiv mit den Äußerungen des Abgeordneten Hans-Jürgen Irmer und der Forderung nach seiner Abberufung als Vorsitzender des Unterausschusses des Heimatvertriebene, Aussiedler, Flüchtlinge und Wiedergutmachung befasst. Hierzu hat die Fraktion beschlossen: Die Fraktion hat sich immer klar und geschlossen – auch im Landtag – von inakzeptablen Äußerungen von Herrn Irmer […]
April 2014 im Namen der Fraktion gesagt: „Ich will das sehr deutlich sagen.
Die GRÜNE Landtagsfraktion hat sich erneut intensiv mit den Äußerungen des Abgeordneten Hans-Jürgen Irmer und der Forderung nach seiner Abberufung als Vorsitzender des Unterausschusses des Heimatvertriebene, Aussiedler, Flüchtlinge und Wiedergutmachung befasst. Hierzu hat die Fraktion beschlossen: Die Fraktion hat sich immer klar und geschlossen – auch im Landtag – von inakzeptablen Äußerungen von Herrn Irmer […]
April 2014 im Namen der Fraktion gesagt: „Ich will das sehr deutlich sagen.
