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„Wir müssen den Weg, endlich unabhängiger vom Öl zu werden, konsequent fortsetzen und beschleunigen“, erklärt der wirtschaftspolitische Sprecher der GRÜNEN Landtagsfraktion, Kai Klose, anlässlich der heute veröffentlichten Studie der Bundestagsfraktion von BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN zur Entwicklung der Benzinpreise an Tankstellen. Diese vom Hamburger Büro EnergyComment durchgeführte Untersuchung hatte ergeben, dass rund 42 Prozent des Preisanstiegs […]
werden mittelfristig aber nur erzielt, wenn die Preise auch die ökologische Wahrheit sagen

„Nicht alle Probleme des Bildungssystems lassen sich mit Geld lösen, aber ohne zusätzliche Mittel wird es auch nicht gehen. Allerdings wie die Linksfraktion mal eben einen dreistelligen Millionenbetrag ohne ein bildungspolitisches Gesamtkonzept ausgeben zu wollen, macht keinen Sinn.“
Allerdings ist jede Fraktion auch in der Pflicht zu sagen, wie sie ihre Forderungen

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Maßnahmen und dem Vorrang der erneuerbaren Energie im Energiegesetz können wir sagen

DIE GRÜNEN erinnern daran, dass die Landesregierung den öffentlichen Nahverkehr bereits bei den Konjunkturprogrammen nicht bedacht hatte. „In den Straßenbau wurden Millionen gepumpt, Busse und Bahnen gingen leer aus. Das ist nicht nur den Fahrgästen, die immer stärker Busse und Bahnen nutzen, gegenüber eine Unverschämtheit. Es schadet auch dem Klimaschutz, denn eine Verringerung der Schadstoffe ist mit dieser verantwortungslosen Verkehrspolitik nicht zu erreichen“, bedauert Karin Müller.
Dann will Minister Posch wohl sagen, er habe damit nichts zu tun“, ist die verkehrspolitische

„Der Beruf der Erzieherin und des Erziehers ist heute schon längst höheren Anforderungen ausgesetzt, als mit Kindern pädagogisch zu arbeiten. Es müssen etwa Bildungsprogramme erarbeitet, Förderpläne verfasst, Lerntagebücher geschrieben, Entwicklungsverläufe dokumentiert und Gespräche mit Institutionen und Eltern geführt werden.
Hier sind zusätzliche Vereinbarungen überfällig.“ „Deshalb sagen wir GRÜNE: Bessere

„Der Beruf der Erzieherin und des Erziehers ist heute schon längst höheren Anforderungen ausgesetzt, als mit Kindern pädagogisch zu arbeiten. Es müssen etwa Bildungsprogramme erarbeitet, Förderpläne verfasst, Lerntagebücher geschrieben, Entwicklungsverläufe dokumentiert und Gespräche mit Institutionen und Eltern geführt werden.
Hier sind zusätzliche Vereinbarungen überfällig.“ „Deshalb sagen wir GRÜNE: Bessere

Die Landtagsfraktion von BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN kritisiert die Warnung des hessischen Ministerpräsidenten Volker Bouffier (CDU) vor einer Ausweitung der doppelten Staatsbürgerschaft. Bouffier erklärt laut einer Vorabmeldung der Zeitung DIE WELT, dass die doppelte Staatsbürgerschaft nur dokumentiere, „dass ein Bürger zwischen zwei Staaten steht“. Die Aussage des Ministerpräsidenten sei aus Sicht der GRÜNEN völlig unsinnig und […]
eine Ausweitung der doppelten Staatsbürgerschaft ausspricht, dann muss er auch sagen

Die EUROBIKE kommt! Fahrradfahren ist nicht nur das Rückgrat der Verkehrswende, es liegt auch im Trend: Die weltweite Leitmesse der Fahrradindustrie, die EUROBIKE, ist ihrem bisherigen Standort, der Messe Friedrichshafen am Bodensee entwachsen, und kommt durch eine vom bisherigen Veranstalter und der Messe Frankfurt gemeinsam gegründete Gesellschaft nach Hessen. Während die Oppositions-Autoparteien im Plenum lieber […]
fabulierten und der Boombranche Fahrradindustrie deutlich die kalte Schulter zeigten, sagen

„Nicht alle Probleme des Bildungssystems lassen sich mit Geld lösen, aber ohne zusätzliche Mittel wird es auch nicht gehen. Allerdings wie die Linksfraktion mal eben einen dreistelligen Millionenbetrag ohne ein bildungspolitisches Gesamtkonzept ausgeben zu wollen, macht keinen Sinn.“
Allerdings ist jede Fraktion auch in der Pflicht zu sagen, wie sie ihre Forderungen

Die Landtagsfraktion von BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN unterstützt die heutige Protestaktion von ver.di, die auf die Notwendigkeit eines modernen Krankenhausgesetzes aufmerksam machen will. „Der von der Landesregierung vorgelegte Gesetzentwurf für ein neues Krankenhausgesetz entspricht in der Tat nicht den Anforderungen, die heute an ein modernes Krankenhauswesen gestellt werden müssen. Der Entwurf ist nicht weitgehend genug und […]
Doch gerade wenn man Freiräume schaffen will, muss man auch sagen, welche Qualitätsstandards