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Bedauernswert ist, dass die Wissenschaftsministerin sich der Kritik am Hochschulgesetz überhaupt nicht stellt. Die Koalition scheint den berechtigten Unmut an den Hochschulen nicht wahrnehmen zu wollen und schaltet bei Kritik einfach auf Durchzug.
Und deshalb sagen wir GRÜNE seit Jahren: Ja zur Autonomie

Die GRÜNEN machen sich in der Aktuellen Stunde im Landtag für ein buntes und vielfältiges Hessen stark. „Rechtspopulisten wollen Deutschland und Hessen in finstere Zeiten der 1930er zurückkatapultieren. Sie hetzen gegen Geflüchtete, gegen Menschen mit Migrationshintergrund, gegen Juden und Moslems. Sie fantasieren davon, Funkhäuser und Presseverlage zu stürmen und zeigen offen Nazi-Symbole in den Straßen. […]
Ihnen sagen wir klar: Alle Minderheiten genießen in

Die GRÜNEN im Landtag rufen nach dem Einzug der AfD in den Bundestag dazu auf, gemeinsam die freie, offene und vielfältige Gesellschaft zu verteidigen. „87 Prozent der Wählerinnen und Wähler haben die offen rassistische Partei nicht gewählt – die AfD spricht nicht für ,das Volk‘“, sagte Mathias Wagner, Vorsitzender der Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN, am […]
hören, Deutschland soll Deutschland bleiben, dann sagen

Mathias Wagner, Vorsitzender der Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN, sagte am Donnerstag im Plenum des Landtages: Manfred Köhler schrieb in seinem FAZ-Kommentar vom vergangenen Montag zur Verleihung der Wilhelm-Leuschner-Medaille an Roland Koch: „In einer Zeit, in der alle Gewissheiten über die Zukunft der politischen Landschaft schwinden und die Konturen der Parteien zunehmend verwischen, ist es für […]
Und um es klar zu sagen: Die Debatten von einst waren

Mathias Wagner, Vorsitzender der Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN, sagte am Donnerstag im Plenum des Landtages: Manfred Köhler schrieb in seinem FAZ-Kommentar vom vergangenen Montag zur Verleihung der Wilhelm-Leuschner-Medaille an Roland Koch: „In einer Zeit, in der alle Gewissheiten über die Zukunft der politischen Landschaft schwinden und die Konturen der Parteien zunehmend verwischen, ist es für […]
Und um es klar zu sagen: Die Debatten von einst waren

„Museen und Gedenkstätten zur deutschen Geschichte zu besuchen, ist eine gemeinschaftliche und notwendige Form für die Erweiterung des Wissens und eine bewusste Kultur des Erinnerns – beides sind Voraussetzungen für eine lebendige Demokratie.  Und dies gilt auch für die Bildung unserer Kinder und Jugendlichen. Die besondere Herausforderung besteht dabei in einer Pädagogik, die Kindern Nicht-Selbsterlebtes […]
Gesellschaft, in der die ehemaligen Mitläufer das Sagen

„Museen und Gedenkstätten zur deutschen Geschichte zu besuchen, ist eine gemeinschaftliche und notwendige Form für die Erweiterung des Wissens und eine bewusste Kultur des Erinnerns – beides sind Voraussetzungen für eine lebendige Demokratie.  Und dies gilt auch für die Bildung unserer Kinder und Jugendlichen. Die besondere Herausforderung besteht dabei in einer Pädagogik, die Kindern Nicht-Selbsterlebtes […]
Gesellschaft, in der die ehemaligen Mitläufer das Sagen

In der Landtagsdebatte zum Thema Brexit hat sich die GRÜNE Landtagsfraktion für die europäische Idee und gegen Populismus in europäischen Fragen ausgesprochen. „Das Referendum in Großbritannien hat gezeigt: ein bisschen Populismus à la David Cameron geht nicht. Statt die Argumente der Populisten zu übernehmen, braucht es ein klares Gegenbild“, erklärt der Fraktionsvorsitzende der Fraktion von […]
Sie versagen aber kläglich, wenn sie sagen sollen,

Nach Auffassung der Landtagsfraktion von BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN ist auch der Haushalt für 2011 im Gegensatz zu aller Koalitionsrhetorik von CDU und FDP kein Zeugnis einer soliden Finanzpolitik. „Immer noch herrscht die Mentalität des Verteilens von Wohltaten“, kritisiert der haushaltspolitische Sprecher der GRÜNEN, Frank Kaufmann, in der heutigen Plenardebatte. DIE GRÜNEN dagegen haben als einzige […]
Deshalb sagen wir hier und heute auch deutlich, dass

Als erste Landtagsfraktion haben BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN ein umfassendes Konzept vorgelegt, wie der Landeshaushalt saniert und gleichzeitig die notwendigen öffentlichen Investitionen gesichert werden können.
Einnahmeverbesserungen seien nicht nötig, möge bitte sagen