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Mathias Wagner, Fraktionsvorsitzender der GRÜNEN Landtagsfraktion heute zur Regierungserklärung des Sozialministers zur Corona-Pandemie im Plenum: „Die tiefgreifenden und schmerzlichen Einschnitte der vergangenen Wochen haben Wirkung gezeigt. In Deutschland und in Hessen ist es gelungen, die unkontrollierte Ausbreitung des Corona-Virus zu stoppen. Schreckliche Entwicklungen wie in Italien, Spanien oder den USA hat es bei uns nicht […]
hier können wir im Vergleich mit anderen Staaten sagen

Als „unter dem Strich unklar“ bewertet der Fraktionsvorsitzende von BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN, Tarek Al-Wazir, die heutige Rede des neu gewählten Landesvorsitzenden der Hessen-CDU, Volker Bouffier. „Wir stellen zwar fest, dass er die GRÜNEN im Gegensatz zur Linie der Hessen-CDU der letzten 30 Jahre nicht mehr für den Untergang des Abendlandes hält. Eine konkrete Änderung der […]
Rechenschafsbericht zu fälschen und die Unwahrheit zu sagen

Als „unter dem Strich unklar“ bewertet der Fraktionsvorsitzende von BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN, Tarek Al-Wazir, die heutige Rede des neu gewählten Landesvorsitzenden der Hessen-CDU, Volker Bouffier. „Wir stellen zwar fest, dass er die GRÜNEN im Gegensatz zur Linie der Hessen-CDU der letzten 30 Jahre nicht mehr für den Untergang des Abendlandes hält. Eine konkrete Änderung der […]
Rechenschafsbericht zu fälschen und die Unwahrheit zu sagen

Die bisherigen Erfolge bei der Bekämpfung des Virus sollten uns ermutigen, weiterhin ebenso entschlossen, wie besonnen zu handeln. Der sehnliche Wunsch nach mehr Normalität ist für uns alle derzeit sehr real. Die Bedrohung durch das Virus erscheint vielen zunehmend abstrakt. Das darf uns aber nicht zu Leichtsinn verleiten. Das Virus ist und bleibt eine Gefahr. Nichts wäre für die Gesundheit der Menschen, aber auch für Wirtschaft und Gesellschaft schlimmer als eine erneute unkontrollierte Verbreitung des Virus.
hier können wir im Vergleich mit anderen Staaten sagen

Die bisherigen Erfolge bei der Bekämpfung des Virus sollten uns ermutigen, weiterhin ebenso entschlossen, wie besonnen zu handeln. Der sehnliche Wunsch nach mehr Normalität ist für uns alle derzeit sehr real. Die Bedrohung durch das Virus erscheint vielen zunehmend abstrakt. Das darf uns aber nicht zu Leichtsinn verleiten. Das Virus ist und bleibt eine Gefahr. Nichts wäre für die Gesundheit der Menschen, aber auch für Wirtschaft und Gesellschaft schlimmer als eine erneute unkontrollierte Verbreitung des Virus.
hier können wir im Vergleich mit anderen Staaten sagen

Die Landtagsfraktion von BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN kritisiert in der von ihr beantragten Plenardebatte zum „Postengeschachere in der Landesregierung“, dass im Rahmen der angekündigten Regierungsumbildung „kein einziger inhaltlicher Punkt, keine Neuausrichtung“ als Argument angeführt wurde. Immer sei es nur um Personen und die angeblichen Wahlchancen der FDP gegangen, der Auftrag als gewählte Landesregierung, das Interesse der Bürgerinnen und Bürger habe keine Rolle gespielt. DIE GRÜNEN sehen hingegen eine inhaltliche Korrektur der bisherigen Politik als notwendig an.
Oder um es mit Rainer Brüderle zu sagen: ‚Wer hat nicht

Das Referendum in Großbritannien hat gezeigt: ein bisschen Populismus à la David Cameron geht nicht. Statt die Argumente der Populisten zu übernehmen, braucht es ein klares Gegenbild. Nicht in einem Zurück zum Nationalstaat liegen die Antworten auf die Herausforderungen unserer Zeit, sondern in einem Mehr an europäischer und weltweiter Zusammenarbeit. Wir GRÜNE werden in unserem Engagement für ein vielfältiges, soziales und ökologisches Europa nicht nachlassen.
Sie versagen aber kläglich, wenn sie sagen sollen,

„Bedauernswert ist, dass die Wissenschaftsministerin sich der Kritik am Hochschulgesetz überhaupt nicht stellt. Die Koalition scheint den berechtigten Unmut an den Hochschulen nicht wahrnehmen zu wollen und schaltet bei Kritik einfach auf Durchzug“, so die wissenschaftspolitische Sprecherin der Landtagsfraktion von BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN, Sarah Sorge, in der heutigen Plenardebatte zur 3. Lesung des Hochschulgesetzes (HHG). […]
Und deshalb sagen wir GRÜNE seit Jahren: Ja zur Autonomie

„Bedauernswert ist, dass die Wissenschaftsministerin sich der Kritik am Hochschulgesetz überhaupt nicht stellt. Die Koalition scheint den berechtigten Unmut an den Hochschulen nicht wahrnehmen zu wollen und schaltet bei Kritik einfach auf Durchzug“, so die wissenschaftspolitische Sprecherin der Landtagsfraktion von BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN, Sarah Sorge, in der heutigen Plenardebatte zur 3. Lesung des Hochschulgesetzes (HHG). […]
Und deshalb sagen wir GRÜNE seit Jahren: Ja zur Autonomie

Die Fraktion der GRÜNEN wirft der hessischen FDP Populismus in der Energiepolitik vor. „Die FDP war einmal eine seriöse Partei und gab vor, sich um die Anliegen der Wirtschaft besonders zu kümmern. Jetzt stellt sich gegen die erklärten Interessen der Wirtschaft, mit Ausnahme vielleicht der letzten Überlebenden der Atom- und Kohlelobby“, sagt Angela Dorn, energiepolitische Sprecherin der Landtagsfraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN, „in ihrer verzweifelten Suche nach Proteststimmen stellt sich die FDP ein Armutszeugnis nach dem anderen aus.“
Wir GRÜNE sagen offen: Eine unsichtbare Energiewende