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Als „Rückfall in die graue bildungspolitische Steinzeit“ hat der bildungspolitische Sprecher von BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN, Mathias Wagner, das heutige Abstimmungsverhalten von CDU und FDP bei der Beratung des Schulgesetzes bezeichnet.
Spätestens mit dem heutigen Tag kann man sagen, dass

Zur zurückliegenden Plenarwoche erklärt der Fraktionsvorsitzende der GRÜNEN, Mathias Wagner: „Eine weitere Woche CDU-Alleinregierung in Hessen liegt hinter uns. Ob beim Schutz unseres Waldes, dem Mieterschutz, der Eigenheimförderung oder dem Genderverbot – überall stellt die CDU die Weichen in die falsche Richtung. Die SPD macht alles mit. Sie setzt dem nicht nur nichts entgegen. Sie […]
Die SPD hätte dazu in der Koalition einfach ‚Nein‘ sagen

Zur zurückliegenden Plenarwoche erklärt der Fraktionsvorsitzende der GRÜNEN, Mathias Wagner: „Eine weitere Woche CDU-Alleinregierung in Hessen liegt hinter uns. Ob beim Schutz unseres Waldes, dem Mieterschutz, der Eigenheimförderung oder dem Genderverbot – überall stellt die CDU die Weichen in die falsche Richtung. Die SPD macht alles mit. Sie setzt dem nicht nur nichts entgegen. Sie […]
Die SPD hätte dazu in der Koalition einfach ‚Nein‘ sagen

Die GRÜNEN sehen in der Finanzierungsvereinbarung zwischen dem Land Hessen und den beiden hessischen Verkehrsverbünden einen Meilenstein in der Geschichte des öffentlichen Personennahverkehrs (ÖPNV). „Um die Qualität des Nahverkehrs in Hessen zu sichern und auszubauen, erhalten die drei hessischen Verkehrsverbünde in den Jahren 2017 bis 2021 jährlich rund 800 Millionen Euro. Im Vergleich zur aktuellen […]
Da kann man zu Recht sagen, wir machen Hessen mobil

Um die gefestigte höchstrichterliche Rechtsprechung, die zuletzt im August 2012 zum Familienzuschlag für Beamte sowie der Grunderwerbsteuer bestätigt wurde, endlich auch in Hessen in geltendes Recht umzusetzen, hat die GRÜNE Landtagsfraktion einen Gesetzentwurf zur rückwirkenden Gleichstellung der eingetragenen Lebenspartnerschaften im hessischen Landesrecht in den Landtag eingebracht:.
Geschlechts lieben, zu diskriminieren, muss sich sagen

Die GRÜNEN im Landtag teilen ausdrücklich das Bedauern des früheren bayerische Innenminister Günther Beckstein im NSU-Untersuchungs¬ausschuss darüber, dass Zusammenhänge in der Mordserie nicht erkannt wurden. „Herr Beckstein hat es als Zeuge einen ,ärgerlichen Fehler‘ genannt, dass beispielsweise der Kölner Nagelbombenanschlag 2005 nicht als Teil der Mordserie erkannt wurde, obwohl es Hinweise auf eine Verbindung zum […]
„Wir können im Rückblick nicht sagen, was anders gelaufen

Die GRÜNEN im Landtag teilen ausdrücklich das Bedauern des früheren bayerische Innenminister Günther Beckstein im NSU-Untersuchungs¬ausschuss darüber, dass Zusammenhänge in der Mordserie nicht erkannt wurden. „Herr Beckstein hat es als Zeuge einen ,ärgerlichen Fehler‘ genannt, dass beispielsweise der Kölner Nagelbombenanschlag 2005 nicht als Teil der Mordserie erkannt wurde, obwohl es Hinweise auf eine Verbindung zum […]
„Wir können im Rückblick nicht sagen, was anders gelaufen

Wirkliche Gleichberechtigung von Frauen und Männern, wie sie das Grundgesetz uns vorgibt, ist nach Ansicht der GRÜNEN noch nicht überall erreicht. „Junge Frauen in der Bundesrepublik sind heute in der Regel selbstbewusst, viele sind gut ausgebildet und haben gute Startchancen. Dennoch gibt es nach wie vor Ungleichheiten, denen wir begegnen müssen“, erklärt  Sigrid Erfurth, frauenpolitische […]
es bisher nicht ausreicht, einfach nur ‚Nein‘ zu sagen

Wirkliche Gleichberechtigung von Frauen und Männern, wie sie das Grundgesetz uns vorgibt, ist nach Ansicht der GRÜNEN noch nicht überall erreicht. „Junge Frauen in der Bundesrepublik sind heute in der Regel selbstbewusst, viele sind gut ausgebildet und haben gute Startchancen. Dennoch gibt es nach wie vor Ungleichheiten, denen wir begegnen müssen“, erklärt  Sigrid Erfurth, frauenpolitische […]
es bisher nicht ausreicht, einfach nur ‚Nein‘ zu sagen

Zum Tag des Gedenkens an die Opfer des Holocaust, dem 27. Januar, warnen die GRÜNEN im Landtag vor einer weiteren Zunahme von Antisemitismus, Rassismus und Populismus in Deutschland. „Die Erinnerung an die NS-Schreckensherrschaft und den Holocaust zu bewahren, ist entscheidend für unsere Demokratie. Gerade jetzt, wenn Rechtspopulisten wie kürzlich der Thüringer AfD Vorsitzende, Björn Höcke, […]
Dem schließen wir uns an und sagen zum diesjährigen