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Die Landtagsfraktion von BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN kann kein schlüssiges Konzept zur Bekämpfung von Islamismus und Salafismus nach der Vorstellung von Innenminister Rhein (CDU) erkennen. Zudem kritisieren sie, dass das so genannte „Informations- und Kompetenzzentrum gegen Extremismus offenbar so geheim sei, dass man es im Internet nicht finde. Auch über dessen Ausstattung habe der Innenminister leider […]
über dessen Etat und auch nicht zum Standort etwas sagen

Die Landtagsfraktion von BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN kann kein schlüssiges Konzept zur Bekämpfung von Islamismus und Salafismus nach der Vorstellung von Innenminister Rhein (CDU) erkennen. Zudem kritisieren sie, dass das so genannte „Informations- und Kompetenzzentrum gegen Extremismus offenbar so geheim sei, dass man es im Internet nicht finde. Auch über dessen Ausstattung habe der Innenminister leider […]
über dessen Etat und auch nicht zum Standort etwas sagen

GRÜNE zur Vorstellung des Hessengelds Martina Feldmayer, Sprecherin für Wohnen der GRÜNEN Landtagsfraktion: „Das größte Problem für die Menschen, die zurzeit ihre eigenen vier Wände finanzieren wollen, sind die stark gestiegenen Zinsen. Vom Staat geförderte zinsgünstige Kredite für Menschen mit mittleren Einkommen wären hier die richtige Antwort. Das Hessengeld der Regierungskoalition ist hingegen der falsche […]
Wenn Boris Rhein noch nicht mal klipp und klar sagen

Nach Überzeugung der Landtagsfraktion von BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN ist es jetzt wirklich an der Zeit im Zusammenhang mit dem geplanten Neubau des Flughafens Kassel-Calden die Notbremse zu ziehen. Nach den jüngsten Aussagen von Finanzminister Weimar(CDU) werden die Kosten allein des Landes Hessen für diesen Flughafen rund 250 Millionen Euro betragen. DIE GRÜNEN fordern deshalb die […]
Sogar die Vertreter der Fluggesellschaften sagen, dass

Das geplante geschlossene Kinderheim soll unter der Trägerschaft des katholischen Vereins „Don Bosco“ eingerichtet werden. Die Kinder sollen mit einem Freiheitsentzug von sechs Monaten bis zu zwei Jahren bedacht werden. DIE GRÜNEN hatten öffentlich gemacht, dass die Landesregierung die Neueröffnung eines geschlossenen Kinderheims zum 1. Oktober 2011 im Sinntal (Main-Kinzig-Kreis) plant. Damit handelt sie einem einstimmigen Beschluss des Hessischen Landtags vom 24. März 2010 zuwider.
Was sagen CDU und FDP über dieses ungewöhnliche Vorgehen

Antwort auf den Setzpunkt der SPD im Juli-Plenum   Die vergangenen zehn Jahre sind gute Jahre für Hessen gewesen. Unser Land ist wirtschaftlich stark. Klima- und Umweltschutz haben Priorität. In Kitas, Schulen, Ausbildung und Hochschulen wird kräftig investiert. Das soziale Netz ist enger und verlässlich geknüpft. Kunst und Kultur haben einen neuen Stellenwert erhalten. Zum […]
Deshalb sagen wir: Das war erst der Anfang.

Mit einem umfassenden Aktionsplan will die Landtagsfraktion von BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN Hessen zum Musterland für Zukunftsenergie und Klimaschutz machen. „Nach dem völlig unambitionierten Koalitionsvertrag und dem in Punkto Energie- und Klimaschutz enttäuschenden Entwurf des Landeshaushalts werden wir mit eigenen Gesetzesinitiativen und Haushaltsanträgen Punkt für Punkt die Alternative zu dieser schwarz-gelben Tristesse aufzeigen“, erklärt der Vorsitzende der Landtagsfraktion von BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN, Tarek Al-Wazir.
„Andere würden sagen ‚Yes, we can‘.

Um die gefestigte höchstrichterliche Rechtsprechung, die zuletzt im August 2012 zum Familienzuschlag für Beamte sowie der Grunderwerbsteuer bestätigt wurde, endlich auch in Hessen in geltendes Recht umzusetzen, hat die GRÜNE Landtagsfraktion einen Gesetzentwurf zur rückwirkenden Gleichstellung der eingetragenen Lebenspartnerschaften im hessischen Landesrecht in den Landtag eingebracht:.
Geschlechts lieben, zu diskriminieren, muss sich sagen

Antwort auf die Regierungserklärung des Hessischen Justizministers    Ein Rechtsstaat muss auch Fehler eingestehen können. Schließlich machen nur autoritäre Staaten keine Fehler. Die justizielle Kontrolle staatlicher Entscheidungen sowie grundrechtlich garantierte Meinungs-, Presse- und Wissenschaftsfreiheit sind essentielle Voraussetzungen für die gelebte Fehlerkultur, die den Rechtsstaat in Deutschland und Hessen seit fast 75 Jahren auszeichnet. Ein Beispiel […]
Rückblickend lässt sich sagen, dass wir diese Herausforderungen

Die integrationspolitische Sprecherin von BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN, Mürvet Öztürk, begrüßt die Suche nach einer türkischen Partnerregion, fordert aber klare Kriterien für die Auswahl.
Auf Türkisch würde man sagen: „Hosgörü ve cokkültürlülüge