Dein Suchergebnis zum Thema: sagen

In einer öffentlichen Anhörung des Wirtschaftsausschusses am Mittwoch, 18. Oktober 2023, waren sich die acht geladenen Sachverständigen einig über die Notwendigkeit eines verstärkten Bürokratieabbaus. Vor allem schnellere, digitalisierte Prozesse, die auch immer wieder auf ihre Wirksamkeit überprüft werden, könnten den Unternehmen in Deutschland helfen. Grundlage der Anhörung war ein Antrag der CDU/CSU-Fraktion (20/6408) zum „Abbau überflüssiger und belastender Bürokratie“.
picture alliance/Ole Spata/dpa 26.10.2020 Experten sagen

Lebhaft debattiert hat der Bundestag am Donnerstag, 12. September 2019, den Etat des Bundesministeriums für Bildung und Forschung (Einzelplan 30 des Bundeshaushalts, 19/11800), der 2020 von 18,3 Milliarden Euro auf 18,2 Milliarden Euro sinken soll. Während die Bundesministerin für Bildung und For…
Forschung 2020 kürze: „Als Haushaltspolitiker kann ich sagen

[Es gilt das gesprochene Wort.] Sehr geehrte Frau Bundestagspräsidentin, sehr geehrter Herr Bundeskanzler, sehr geehrter Herr Bundesratspräsident, sehr geehrter Herr Präsident [des Bundesverfassungsgerichts], sehr geehrter Herr Ministerpräsident, sehr geehrte Frau Oberbürgermeisterin, sehr geehrt…
Autonomie verloren, die Besatzungsmächte hatten das Sagen

Sie sind geografisch nah und befinden sich irgendwie auf dem Weg zu einer Mitgliedschaft in der Europäische Union – doch noch hakt es an vielen Stellen des Beitrittsprozesses: die Länder des westlichen Balkans. Im Deutschen Bundestag kümmert sich die Deutsch-Südosteuropäische Parlamentariergruppe…
Serbien müsse „sich seiner Geschichte stellen, klar sagen

Angesichts der seit Jahren viel zu niedrigen Organspenderzahlen haben die Abgeordneten des Bundestages über mögliche gesetzliche Änderungen beraten. In einer zweieinhalbstündigen ergebnisoffenen Orientierungsdebatte ging es am Mittwoch, 28. November 2018, im Bundestag um die Frage, wie in der Bev…
zerstören, wenn Menschen gezwungen würden, aktiv nein zu sagen

Durchwachsen ist die Einschätzung der Sachverständigen zum Entwurf der neunten Novelle des Gesetzes gegen Wettbewerbsbeschränkungen (GWB) ausgefallen. Zwar wurde bei der Experten-Befragung im Ausschuss für Wirtschaft und Energie insgesamt begrüßt, dass die zunehmende Digitalisierung mit dem Gesetzentwurf der Bundesregierung (18/10207, 18/10650) ihren Niederschlag im Wettbewerbsrecht findet. Doch gab es etwa zur beabsichtigten Erleichterung von Pressekonzentrationen unterschiedliche Stellungnahmen.
picture alliance/Ole Spata/dpa 26.10.2020 Experten sagen

Für Gründer und junge aufstrebende Unternehmen steht in Deutschland zu wenig Wagniskapital zur Verfügung. Darauf wies Reinhilde Spatschek, Partnerin der SHS Gesellschaft für Beteiligungsmanagement in Tübingen, in einer öffentlichen Anhörung des Ausschusses für Wirtschaft und Energie unter Vorsitz von Klaus Barthel (SPD) am Mittwoch, 22. März 2017, hin. Laut Spatscheck beträgt der Anteil des investierten Wagniskapitals am deutschen Bruttoinlandsprodukt etwa 0,02 Prozent. In Großbritannien seien es bereits 0,03 Prozent des Bruttoinlandsprodukts, „und in ganz anderen Dimensionen bewegen sich die USA mit 0,3 und Israel mit fast 0,4 Prozent“.
picture alliance/Ole Spata/dpa 26.10.2020 Experten sagen

Der Gesetzentwurf der Bundesregierung zur Neuregelung des Versicherungsvertriebs (18/11627) hat bei Verbandsvertretern und Verbraucherschützern unterschiedliche Bewertungen gefunden. Umstritten war am Mittwoch, 31. Mai 2017, in einer Anhörung des Wirtschaftsausschusses unter Vorsitz von Dr. Peter Ramsauer (CDU/CSU) insbesondere die vorgesehene strikte Trennung der Vergütungsformen von Versicherungsmaklern und -vermittlern auf der einen sowie Versicherungsberatern auf der anderen Seite. Dem Entwurf zufolge sollen Makler und Vermittler ihr Einkommen ausschließlich aus Provisionen der Anbieter beziehen. Die Betroffenen sehen darin eine unzulässige Einschränkung ihrer Berufsfreiheit und eine Existenzbedrohung.
picture alliance/Ole Spata/dpa 26.10.2020 Experten sagen

Nicht alle Sachverständigen mochten einem Forderungskatalog der FDP-Fraktion zur Außenwirtschaftspolitik beipflichten. Zudem unterbreiteten sie eigene Anregungen und setzten andere Aspekte bei einer Expertenanhörung am Mittwoch, 5. Mai 2021, im Ausschuss für Wirtschaft und Energie unter Leitung von Klaus Ernst (Die Linke) zu dem Antrag mit dem Titel: „Zurück zu alter Stärke – Die Zukunft der deutschen Exportwirtschaft sichern“ (19/28767).
picture alliance/Ole Spata/dpa 26.10.2020 Experten sagen

Der Umgang mit den „entnervenden Cookie-Anfragen“, wie es hieß, waren ein Teilaspekt, als es bei einer Sachverständigen-Anhörung des Ausschusses für Wirtschaft und Energie am Mittwoch, 21. April 2021, unter Leitung von Klaus Ernst (Die Linke) um mehr Klarheit und Rechtssicherheit vor allem im Telekommunikationsbereich ging. Gegenstand war ein Gesetzentwurf der Bundesregierung „zur Regelung des Datenschutzes und des Schutzes der Privatsphäre in der Telekommunikation und bei Telemedien“ (TTDSG, 19/27441).
picture alliance/Ole Spata/dpa 26.10.2020 Experten sagen