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Vor der Entscheidung im Parlament über eine neue gesetzliche Grundlage für die Organspende haben sich Experten am Mittwoch, 25. September 2019, in einer Anhörung des Gesundheitsausschusses unter Vorsitz von Erwin Rüddel (CDU/CSU) zu den vorliegenden Gesetzentwürfen positioniert. Die Rechts-, Gesu…
Menschen erwarten, dass sie den Mut hätten, Nein zu sagen

Angesichts der seit Jahren niedrigen Spenderzahlen soll die gesetzliche Grundlage für Organspenden so bald wie möglich verändert werden. Nach einer allgemeinen Orientierungsdebatte Ende 2018 beriet der Bundestag am Mittwoch, 26. Juni 2019, erstmals über zwei konkurrierende Gesetzentwürfe, die jew…
Menschen erwarten, dass sie den Mut hätten, Nein zu sagen

[Stenografischer Dienst] Eva Szepesi: Sehr geehrte Frau Bundestagspräsidentin Bas! Sehr geehrter Herr Bundespräsident Steinmeier! Sehr geehrte Mitglieder des Bundestages! Sehr geehrte Damen und Herren! Es ist mir eine große Ehre, heute hier sprechen zu dürfen. Ich bin sehr glücklich, dass ihr, me…
Ich hatte so gehofft, dass ich das heute nicht mehr sagen

[Es gilt das gesprochene Wort.] Ich danke Ihnen! Ich danke für das Vertrauen derer, die mich gewählt haben. Und ich bitte um das Vertrauen derjenigen, die es nicht getan haben. Das Amt des Bundespräsidenten ist ein überparteiliches und so werde ich es weiterführen. Meine Verantwortung gilt allen …
Es gibt manche, die sagen, die liberale Demokratie

Experten haben am Montag, 11. Mai 2020, vor dem Ausschuss für Inneres und Heimat Stellung zu einem Antrag der FDP-Fraktion mit dem Titel „Europol zu einem europäischen Kriminalamt aufwerten“ (19/10164) genommen, in dem gefordert wird, die europäische Polizeibehörde Europol mit wirksamen eigenen E…
„Jeder Praktiker wird ihnen sagen, dass das völlig

Claudia Roth (Bündnis 90/Die Grünen) setzt sich im Rahmen des Programms „Parlamentarier schützen Parlamentarier“ (PsP) für die Freilassung der Künstlerin und Oppositionspolitikerin Maria Kalesnikowa aus Belarus ein, die seit September 2020 in ihrer Heimat als politische Gefangene festgehalten wir…
schwer erträglichen Interview habe man diesen dann sagen

Nach Usbekistan und Tadschikistan – in eine Region der Chancen, aber auch voller Sicherheitsrisiken – reiste eine Delegation der Deutsch-Zentralasiatischen Parlamentariergruppe vom 28. April bis 6. Mai 2024. Immer schon, aber jetzt erst recht – nach dem russischen Angriff auf den souveränen Nachb…
so Grund: „Da halten wir nicht hinter dem Berg und sagen

Der 1. Untersuchungsausschuss des Bundestages zum Abzug der Bundeswehr aus Afghanistan hat am Donnerstag, 16. März 2023, den Referatsleiter SE I 5 im Bundesverteidigungsministerium (BMVg), zuständig für Spezialkräfte der Bundeswehr und Nationales Risiko- und Krisenmanagement, als Zeugen befragt. …
die Charterflüge zu stornieren, könne er aber nicht sagen

Auf teilweise heftigen Widerspruch stießen Bündnis 90/Die Grünen und Die Linke mit ihrer Forderung, den Atomausstieg zu beschleunigen und in ganz Europa und darüber hinaus voranzutreiben. In zwei Anträgen dazu, die der Bundestag am Donnerstag, 14. März 2019, beriet, hatten beide Fraktionen auf da…
nannte Möring eine „symbolorientierte, man kann auch sagen

Auf unterschiedliche Reaktionen sind am Montag, 5. November, Forderungen nach mehr Transparenz bei Entscheidungen über Rüstungsexporte bei den geladenen Experten einer öffentlichen Anhörung des Ausschusses für Wirtschaft und Technologie gestoßen.
picture alliance/Ole Spata/dpa 26.10.2020 Experten sagen