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aus Anlass der Eröffnung des Ausstellungsbereiches im Marie-Elisabeth-Lüders-Haus mit der Ausstellung „Wille, Macht und Wandel“ von Herlinde Koelbl Sehr geehrte Frau Koelbl, meine sehr geehrten Damen und Herren, liebe Gäste, es ist mir heute eine besondere Freude, sie alle zur offiziellen Eröffnu…
Eines ist mir wichtig abschließend zu sagen: Es geht

Aus: Calle, Sophie: Die Entfernung, Dresden 1996 (vergriffen). „Wenn ein Herrschaftssystem verfällt oder gestürzt wird, verlieren die von ihm geschaffenen Denkmäler, soweit sie der Legitimation und Festigung des Herrschaftssystems dienten, grundsätzlich ihre Existenzberechtigung.“ (aus: Mitteilun…
Er genießt diplomatische Immunität, kann man sagen.

598 Abgeordnete des Deutschen Bundestages sind „drin“. Sicher, auch im Internet. Viel wichtiger aber: in einer der vier Fraktionen, die es in dieser, nun endenden, Legislaturperiode im Parlament gibt. Wenn es um die Arbeit des Bundestages geht, um Politik in Deutschland, kommt man an ihnen nicht …
Informationen bekommen wir gar nicht oder zu spät“, sagen

Die europapolitische Sprecherin der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen im Bundestag, Dr. Franziska Brantner, begrüßt die auf dem EU-Gipfel in Brüssel beschlossene Verschiebung des Brexits um einige Wochen. „Es ist unter diesen widrigen Umständen sicherlich gut, dass die übrigen 27 Mitgliedstaaten Kla…
Mai hinaus haben wollten,  „müssen sie aber endlich sagen

`Ich war ein kleiner Junge, als es enthüllt wurde. Das muss so 1970-71 gewesen sein. Sie nahmen das Tuch ab, und auf einmal war er da: Lenin stand da. Doppelt so hoch wie die Straßenlaternen. Es war eine lächerliche Mischung von heroisch und populär. Der Kopf war leicht hochgereckt, und er scha…
`So seine 20 Meter hatte der schon, würde ich sagen

Ein Ja beim Referendum zu der geplanten Verfassungsreform in der Türkei bedeutet nach Auffassung von Özcan Mutlu (Bündnis 90/Die Grünen) das Ende der EU-Beitrittsverhandlungen. Gleiches gelte im Falle einer möglichen Wiedereinführung der Todesstrafe, betonte der Abgeordnete und stellvertretende Leiter der Deutsch-Türkischen Parlamentariergruppe im Interview mit der Wochenzeitung „Das Parlament“ am Montag, 27. Februar 2017.
gerecht ablaufen, wird die türkische Bevölkerung Nein sagen

Bundesverkehrsminister Andreas Scheuer (CSU) hat im 2. Untersuchungsausschuss („Pkw-Maut“) alle Vorwürfe im Zusammenhang mit der Pkw-Maut zurückgewiesen. Würde er heute in der gleichen Situation stehen, würde er wieder so entscheiden, sagte der Minister am Donnerstag, 28. Januar 2021, in der abwe…
Vernehmung durch den Ausschuss konnte Scheuer nicht sagen

Der haushaltspolitische Sprecher der CDU/CSU-Fraktion, Eckhardt Rehberg, sieht in der Stärkung von Kontroll-, Mitwirkungs- und Prüfrechten in den Gesetzespaketen zu den Bund-Länder-Finanzbeziehungen einen Erfolg. „Bei den Rechten des Bundes, des Bundestages und des Bundesrechnungshofes haben wir …
Auf der anderen Seite muss man als Bund auch sagen,

Martin Schulz (SPD) lehnt Nachbesserungen am Austrittsabkommen zwischen der EU und Großbritannien ab. „Wenn dieser Deal umgesetzt wird, schwächen wir schon jetzt die Integrität des europäischen Rechtsrahmens ein Stück weit“, sagt der frühere Kanzlerkandidat der SPD und langjährige Präsident des E…
noch entgegenkommen, diese Leute werden immer Nein sagen

Vor 50 Jahren, am 26. Februar 1969, hat der damalige US-Präsident Richard Nixon als erstes ausländisches Staatsoberhaupt im Deutschen Bundestag gesprochen. Nach seinem Amtsantritt im Januar 1969 führte ihn seine erste Auslandsreise nach Westeuropa und West-Berlin. Anlässlich seines Staatsbesuches…
und fast aller Regierungschefs der deutschen Länder sagen