Am 20. September 1990 haben die DDR-Volkskammer in Ost-Berlin und der Deutsche Bundestag in Bonn dem Gesetz zum Einigungsvertrag zwischen der Bundesrepublik und der DDR zugestimmt, das dann am 3. Oktober in Kraft trat. Ein Rückblick.
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Die Abgeordneten sagen: Wir möchten ein Gesetz ändern
Die Abgeordneten sagen: Wir möchten ein Gesetz ändern
Die im Juni von der Bundesregierung ausgegebene Nationale Wasserstoffstrategie (NWS) hat prinzipiell die Zustimmung von Experten gefunden. Allerdings verbanden sie damit bei einer Anhörung des Ausschusses für Wirtschaft und Energie am Montag, 26. Oktober 2020, eine Reihe von Forderungen nach Präzisierungen und Ergänzungen. Auch tue Eile not. In der Sitzung unter der Leitung von Klaus Ernst (Die Linke) ging es neben der Unterrichtung der Bundesregierung zu ihrem Strategiepapier (19/20363) um Anträge der FDP-Fraktion mit Forderungen nach einer Wasserstoffunion (19/20020) und einer Klassifizierung von Wasserstoff (19/20021) sowie einen Antrag der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen (19/18733), in dem eine grüne Strategie gefordert wird.
Oktober 2020 Experten sagen Ja zur Nationalen Wasserstoffstrategie
Die im Juni von der Bundesregierung ausgegebene Nationale Wasserstoffstrategie (NWS) hat prinzipiell die Zustimmung von Experten gefunden. Allerdings verbanden sie damit bei einer Anhörung des Ausschusses für Wirtschaft und Energie am Montag, 26. Oktober 2020, eine Reihe von Forderungen nach Präz…
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Zwei Jahre nach dem Terroranschlag von Hanau vom 19. Februar 2020, bei dem der Täter zehn Menschen und anschließend sich selbst tötete, haben im Bundestag Vertreter der Regierungskoalition und der Opposition am Mittwoch zu einer entschlossenen Bekämpfung des Rechtsextremismus in Deutschland aufge…
Aktuelle Stunde Zwei Jahre nach Hanau: Fraktionen sagen
Bundeskanzler Olaf Scholz (SPD) hat angesichts der tödlichen Messerattacke auf einen Polizisten in Mannheim ein entschiedenes staatliches Einschreiten gegen Gewalt angekündigt. „Nicht diejenigen sollen sich fürchten müssen in Deutschland, die in Freiheit und Frieden leben wollen. Sondern diejenig…
Bundeskanzler Scholz zur Sicherheitslage: Terror sagen
für die Einladung, hier im Bundestag ein paar Worte sagen
für die Einladung, hier im Bundestag ein paar Worte sagen
„Sagen Sie, was Sie denken.
Bundestagspräsidentin: Sagen Sie, was Sie denken Bundestagspräsidentin
Rolfs Gasteltern sagen…
Rolfs Gasteltern sagen, dass sie sich keinen besseren
Er hatte etwas zu sagen, auch wenn er nicht immer bequem
Er hatte etwas zu sagen, auch wenn er nicht immer bequem
