Der Pakt für Planungs- Genehmigungs- und Umsetzungsbeschleunigung stand im Zentrum des Bund und Ländern Treffens. Hier die Ergebnisse der Beratungen.
Wir können sagen, dass alles, was für die Energiewende in Deutschland und für die
Eine Gesellschaft mit vielen älteren Menschen sei ein großes Geschenk. Lesen Sie hier die Rede des Bundeskanzlers beim 14. Deutschen Seniorentag in Mannheim.
Man könnte natürlich auch sagen: Es gibt ein Lied, das etwas mit 66 zu tun hat.
Kanzler Scholz ist nach Kyjiw gereist. In einer Pressekonferenz mit Präsident Selenskyj sagte er: „Die Ukraine kann sich auf Deutschland verlassen.“
Wir sagen, was wir tun und wir tun, was wir sagen.“ Das bekräftigte Bundeskanzler
Der Bundes-Kanzler hat die Abstimmung am 16. Dezember verloren. Wahl-Tag ist der 23. Februar 2025.
Die Abgeordneten sagen entweder: Ja, ich vertraue dem Bundes-Kanzler.
Meinungs- und Pressefreiheit sind Wesensmerkmale der freiheitlich-demokratischen Grundordnung. Was bedeuten diese Rechte genau und wo sind die Grenzen?
Meinungsfreiheit: Sagen können, was man denkt – auch ohne nachprüfbare Begründung
(Eine Aufzeichnung über die offizielle Simultandolmetschung liegt nicht vor.) Hinweis: Auf Grund von technischen Problemen (fehlende Aufzeichnung) konnte der Beginn des Statements sowie Teile der Fragen leider nicht ausgeschriftet werden.
Auch das möchte ich noch sagen: Am Rande dieses Gipfels gab es auch Gelegenheit,
Bundeskanzler Scholz bei der Pressekonferenz in Washington: „Die NATO ist ein starkes Bündnis, und Deutschland trägt seinen Teil zu dieser Stärke bei.“
motivierter Kritiken, die es so gibt, ist es vielleicht gut, hier auch einmal zu sagen
Ich will das weder eingrenzen noch unbegrenzt verhandeln, sondern sagen: Es muss
Anerkennung die Polizei bei den Bürgerinnen und Bürgern genießt, dann kann man nur sagen
Investitionen in Sicherheit, Zusammenhalt, Wirtschaftswachstum: Kanzler Scholz, Wirtschaftsminister Habeck, Finanzminister Lindner zum Haushalt 2025.
Zum Abschluss möchte ich noch einmal klar sagen, auch wenn Sie es offensichtlich
