Dein Suchergebnis zum Thema: muss

SPD.de: Kommunaler Solidarpakt

https://www.spd.de/aktuelles/kommunaler-solidarpakt

Das öffentliche Leben findet dort statt, wo man zu Hause ist: in den Städten und Gemeinden. Mit guten Schulen und Kitas. Im Sportverein, dem Schwimmbad, der Bibliothek. Mit einem guten Angebot von Bussen und Bahnen – und von sozialen Einrichtungen. Die SPD will darum in der Corona-Krise einen Rettungsschirm für Kommunen spannen.
Ausgleich der krisenbedingten Einnahmeausfälle und für die Übernahmen der Altschulden muss

SPD.de: Verantwortung und Vernunft

https://www.spd.de/aktuelles/detail/news/verantwortung-und-vernunft/03/02/2016


Das Bundeskabinett hat am Mittwoch das sogenannte Asylpaket II auf den Weg gebracht. „Es hilft, für Ordnung zu sorgen, den Druck zu mindern und für die wirklich bedrohten Menschen aufnahmefähig zu bleiben“, so SPD-Chef Sigmar Gabriel. Außerdem wurden neue Steueranreize für den Bau von Mietwohnungen und eine bessere Vermittlung von langzeitarbeitslosen Menschen beschlossen.
Neben dem Bundestag muss allerdings auch noch der Bundesrat einer solchen Regelung

SPD.de: Mehr Frauen auf die Chefposten!

https://www.spd.de/aktuelles/detail/news/mehr-frauen-auf-die-chefposten/23/11/2020

In der Topetage vieler deutscher Firmen sitzt keine einzige Frau. Das will die SPD bei großen Unternehmen ändern. Nach zähem Ringen mit der Union soll ein Gesetz für mehr Frauen in Führungspositionen kommen – und zwar möglichst schnell. „Manches dauert viel zu lange. Aber endlich haben wir im Quoten-Streit mit der Union was erreicht!“, freut sich Vizekanzler Olaf Scholz.
börsennotierter und paritätisch mitbestimmter Unternehmen mit mehr als drei Mitgliedern muss

SPD.de: Zeit für einen Wechsel im Saarland

https://www.spd.de/aktuelles/detail/news/zeit-fuer-einen-wechsel-im-saarland/21/03/2022

Bundeskanzler Olaf Scholz hat sich bei einem Wahlkampfauftritt im Saarland für die SPD-Spitzenkandidatin Anke Rehlinger stark gemacht. „Wir brauchen eine starke Landesregierung. Anke Rehlinger ist die richtige Ministerpräsidentin“, sagte er am Freitag in Neunkirchen.
nicht der russischen Bevölkerung: „Es ist Putins Krieg, der hier gestoppt werden muss

SPD.de: Warnung vor zweiter Welle

https://www.spd.de/aktuelles/detail/news/warnung-vor-zweiter-welle/04/08/2020

SPD-Chefin Saskia Esken fordert angesichts steigender Infektionszahlen eine deutliche Ausweitung der Corona-Tests in Deutschland. Nötig sei eine Strategie, die es erlaube, durch flächendeckende und zugleich gezielte Tests Infektionen frühzeitig zu identifizieren und damit weitere Ansteckungsrisiken zu verringern, sagte Esken der Düsseldorfer „Rheinischen Post“ (Samstag). „Da ist jetzt Verantwortung in Bund, Land und Kommune gefragt und gefordert.“
ist ein hohes Gut in unserer Demokratie, das gerade in schwierigen Zeiten gelten muss