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Der Oberbürgermeister der Stadt Gelsenkirchen Frank Baranowski ist heute auf der Delegiertenversammlung der Sozialdemokratischen Gemeinschaft für Kommunalpolitik in der Bundesrepublik Deutschland e.V. (Bundes-SGK) mit 98,1 Prozent der Stimmen zum Vorsitzenden der Bundes-SGK gewählt worden.
Aber: Die kommunale Familie muss auch in die Lage versetzt werden, diese Lösungen

Der laufende Evakuierungseinsatz in Kabul ist nun auch formal vom Kabinett bestätigt worden. Bis zu 600 Soldat:innen sollen in den kommenden Wochen deutsche Staatsangehörige und Schutzbedürftige ausfliegen.
Am Mittwoch hat das Kabinett das Mandat bestätigt, anschließend muss auch der Bundestag

„Allen muss klar sein: Die vor uns liegenden zwanziger Jahre werden Jahre der Veränderung

Die wichtigsten Maßnahmen, Informationen und Tipps im Überblick – ständig aktualisiert. Jetzt informieren!
Dazu gehört: „Das Datum der Abnahme des positiven Tests muss mindestens 28 Tage zurückliegen

Anja Weusthoff vom deutschen Frauenrat will Sorgearbeit umverteilen: Sich zeitweise mehr um die Familie zu kümmern, soll sowohl für Frauen als auch für Männer einfacher werden. Anja fordert Unternehmen dazu auf, dafür Konzepte zu entwickeln. Außerdem will sie Dienstleistungen im Haushalt bezuschussen. Lies hier das Gespräch mit der Vertreterin von Deutschlands größter Frauenlobby.
Man muss an verschiedenen Punkten ansetzen, um diese Lücke zu schließen.

Anlässlich des Inkrafttretens der „Istanbul-Konvention“ in Deutschland erklärt die Bundesvorsitzende der Arbeitsgemeinschaft Sozialdemokratischer Frauen (ASF) Elke Ferner: Am 1. Februar 2018 tritt die sogenannte Istanbul-Konvention, das „Übereinkommen des Europarats zur Verhütung und Bekämpfung von Gewalt gegen Frauen und häuslicher Gewalt“ in Deutschland in Kraft. Damit ist sie unmittelbar geltendes deutsches Recht.
Und es muss eine Monitoring-Stelle eingesetzt werden, um die Umsetzung zu überprüfen

Rede des Parteivorsitzenden Martin Schulz anlässlich der Gedenkfeier zum 25. Todestag von Willy Brandt.
„Die SPD muss die herausragende Europa-Partei in Deutschland sein.“

Noch vor wenigen Jahren weckte der Arabische Frühling die Hoffnung, das Internet sei ein Motor für die Demokratie. Der Begriff der Facebook-Revolution machte schnell die Runde. Die sozialen Netzwerke schienen das Paradies für Gegenöffentlichkeit und die Mobilisierung demokratischer Proteste zu sein. Mittlerweile hat der Pessimismus vielerorts zugenommen.
Debatten oft enthemmen – denn für das, was man denkt und in die Welt hinausposaunt, muss

Das muss für ALLE bezahlbar sein. Darum: Mehr bauen!

Der SPD-Vorsitzende Sigmar Gabriel hat angesichts anhaltend hoher Flüchtlingszahlen in seinem neuen Video-Podcast weitere Anstrengungen für einen Waffenstillstand in Syrien angekündigt.
Deutschland wird seine Mittel erhöhen – aber Europa muss mitmachen.