Die Kräfte des Landes bündeln, Orientierung geben, Vertrauen schaffen.
Die SPD will den Maßstab wieder verändern: Der Mensch muss im Mittelpunkt stehen.
Noch vor wenigen Jahren weckte der Arabische Frühling die Hoffnung, das Internet sei ein Motor für die Demokratie. Der Begriff der Facebook-Revolution machte schnell die Runde. Die sozialen Netzwerke schienen das Paradies für Gegenöffentlichkeit und die Mobilisierung demokratischer Proteste zu sein. Mittlerweile hat der Pessimismus vielerorts zugenommen.
Debatten oft enthemmen – denn für das, was man denkt und in die Welt hinausposaunt, muss
Resolution des SPD-Parteivorstands zum Internationalen Frauentag am 8. März 2021:
Damit muss endlich Schluss sein.
SPD-Generalsekretärin Yasmin Fahimi fordert die Union auf, den Streit zwischen CDU und CSU beizulegen. Die Bevölkerung erwarte zu Recht, dass die Verantwortlichen jetzt zügig die Beschlüsse zur Bewältigung der Flüchtlingslage umsetzen. Die SPD sei der Garant in der Bundesregierung, „dass etwas konkret passiert“, so Fahimi im Gespräch mit SPD.de.
Nun muss die Familie wieder zusammengeführt werden.
Im Rahmen der Wahlkampfkundgebung der „Scholz Packt Das an“-Tour in München am heutigen Samstag stellte der SPD-Kanzlerkandidat Olaf Scholz ein 5-Punkte-Programm „Bezahlbares Wohnen“ vor.
Darum muss vor allem mehr gebaut werden.
Deutschland packt das. Mit dem neuen Bürgergeld.
Das soziokulturelle Existenzminimum muss immer gewährleistet sein, das hat das Bundesverfassungsgericht
Als eine „Zäsur in Deutschland“ bezeichnet SPD-Chef Sigmar Gabriel den Wahlabend. Die demokratische Mitte in Deutschland sei kleiner geworden. Die SPD werde den Kampf für das demokratische Zentrum in Deutschland voller Entschlossenheit aufnehmen.
Freiheit muss auch 26 Jahre nach der Einheit immer wieder erstritten werden.
Unsere Antwort aber – sie muss umfassend und vernünftig sein.
Anlässlich der 1. Lesung zur Änderung des Infektionsschutzgesetzes im Bundestag, erklärt der Vorsitzende der Arbeitsgemeinschaft der sozialdemokratischen Juristinnen und Juristen (AsJ) Harald Baumann-Hasske:
Grundrechtseinschränkungen mit fortschreitender Pandemiedauer immer größeren Anforderungen genügen muss
