Dein Suchergebnis zum Thema: muss

Bismarck muss abtreten.

Nach fünf Jahren Bürgerkrieg, 250.000 Toten und 12 Millionen Flüchtlingen müsse die
Stegner: Russland muss Minsker Abkommen umsetzen
 „Wir brauchen vor allen Dingen

Sicherheit ist ein ursozialdemokratisches Thema. Ein Namensbeitrag des SPD-Vorsitzenden Sigmar Gabriel zur aktuellen Sicherheitsdebatte.
Natürlich kann der Staat keine absolute Sicherheit garantieren, aber er muss alles

Zur Aussage von CDU-Generalsekretärin Kramp-Karrenbauer, den Parlamentsvorbehalt für den Aufbau einer europäischen Armee stutzen zu wollen, erklärt der Beauftragte des SPD-Parteivorstandes für den Themenbereich „Bundeswehr“ Thomas Hitschler:Bei Entscheidungen über Krieg oder Frieden ist der Parlamentsvorbehalt ein bewährtes Rechtsstaats- und Demokratieprinzip, an das wir nicht die Axt legen werden. Einsatzfragen der Bundeswehr sind Sache des Bundestages. Hier kann und wird auch künftig nicht am Parlament vorbei entschieden werden.
Europa muss sich sicherheitspolitisch emanzipieren und die europäische Sicherheitspolitik

Viel mehr bezahlbare Wohnungen – das ist ein Versprechen der Ampel-Koalition. Und noch vor Ablauf der ersten hundert Tage Regierungszeit belegt Bauministerin Klara Geywitz, dass sie Tempo machen will: Die Förderung für den sozialen Wohnungsbau soll verdreifacht werden.
Wohnen ist eine der wichtigsten sozialen Fragen unserer Zeit und muss bezahlbar bleiben

Deutschland packt das. Mit dem neuen Bürgergeld.
Das soziokulturelle Existenzminimum muss immer gewährleistet sein, das hat das Bundesverfassungsgericht

Unsere Antwort aber – sie muss umfassend und vernünftig sein.

Als eine „Zäsur in Deutschland“ bezeichnet SPD-Chef Sigmar Gabriel den Wahlabend. Die demokratische Mitte in Deutschland sei kleiner geworden. Die SPD werde den Kampf für das demokratische Zentrum in Deutschland voller Entschlossenheit aufnehmen.
Freiheit muss auch 26 Jahre nach der Einheit immer wieder erstritten werden.

Die Kräfte des Landes bündeln, Orientierung geben, Vertrauen schaffen.
Die SPD will den Maßstab wieder verändern: Der Mensch muss im Mittelpunkt stehen.

Noch vor wenigen Jahren weckte der Arabische Frühling die Hoffnung, das Internet sei ein Motor für die Demokratie. Der Begriff der Facebook-Revolution machte schnell die Runde. Die sozialen Netzwerke schienen das Paradies für Gegenöffentlichkeit und die Mobilisierung demokratischer Proteste zu sein. Mittlerweile hat der Pessimismus vielerorts zugenommen.
Debatten oft enthemmen – denn für das, was man denkt und in die Welt hinausposaunt, muss