SPD-Chef Lars Klingbeil macht sich als Konsequenz aus Russlands Angriffskrieg gegen die Ukraine für eine neue Partnerschaftspolitik mit Ost- und Mitteleuropa stark.
wiederholen.“ Kernpunkte des Fünf-Punkte-Plans Ein souveränes Europs entwickeln: Europa muss
Zum Besuch des Tesla-Chefs Elon Musk in Deutschland erklärt der Bundesvorsitzende der Arbeitsgemeinschaft für Arbeitnehmerfragen in der SPD (AfA), Klaus Barthel:
Investitionen des reichsten Mannes der Welt nicht die Gehirne benebeln: auch er muss
für das Erhard Eppler den Satz prägte: „Wer die menschliche Gesellschaft will, muss
für das Erhard Eppler den Satz prägte: „Wer die menschliche Gesellschaft will, muss
Der Schutz der Verfassung ist die wichtigste Aufgabe im demokratischen Rechtsstaat. Und genau aus diesem Grund wird mit dem 3. Bevölkerungsschutzgesetz auch das Infektionsschutzgesetz (IfSG) geändert. Denn es geht hier um den besten Ausgleich unterschiedlicher Rechte im Grundgesetz.
Öffnen/Schließen: Warum muss das Infektionsschutzgesetz geändert werden?
SPD-Generalsekretärin Yasmin Fahimi hat eine rasche Umsetzung der Beschlüsse des Flüchtlingsgipfels angemahnt, damit die nach Deutschland geflohenen Menschen schnell und gut in der Gesellschaft integriert werden können. Zugleich betonte sie, das Grundrecht auf Asyl sei „mit der SPD nicht verhandelbar“.
SPD-Generalsekretärin jetzt dringlich: Fluchtursachen bekämpfen
Im Fokus des Handelns muss
SPD-Generalsekretärin Yasmin Fahimi hat eine rasche Umsetzung der Beschlüsse des Flüchtlingsgipfels angemahnt, damit die nach Deutschland geflohenen Menschen schnell und gut in der Gesellschaft integriert werden können. Zugleich betonte sie, das Grundrecht auf Asyl sei „mit der SPD nicht verhandelbar“.
SPD-Generalsekretärin jetzt dringlich: Fluchtursachen bekämpfen
Im Fokus des Handelns muss
Udo Bullmann, SPD-Europabeauftragter und Mitglied des Europäischen Parlaments, zum Amtsantritt von Joe Biden als 46. Präsident der Vereinigten Staaten von Amerika:
Zukunftsgewandte Investitionspolitik muss zu einem globalen Instrument werden, um
Diese Entwicklung muss gestoppt werden.
Der Parteikonvent hat heute in Wolfsburg mit sehr großer Mehrheit den Leitantrag „Globaler Handel braucht fortschrittliche Regeln“ angenommen:
Europa muss dabei eine Vorbildrolle einnehmen, um gute, fortschrittliche und faire
(uk) Der Beschluss im Wortlaut: Für eine Bahn mit Zukunft Der Bund muss mittels
