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(hier als pdf-Datei) Unglaubliche Mängel beim Brandschutz können das Mega-Projekt zu Fall bringen Die komplette Planfeststellung von Stuttgart 21 steht aufgrund kapitaler Mängel beim Brandschutz grundsätzlich infrage. Das ist die Quintessenz eines umfangreichen Antrags des Aktionsbündnisses an das Eisenbahnbundeamt (EBA) als Genehmigungsbehörde. Der auf rechtliche Konsequenzen ausgerichtete Vorstoß, verfasst von Bündnissprecher und Rechtsanwalt Dr. Eisenhart […]
DB AG erst nach Fertigstellung der Strecken vor deren Inbetriebnahme aufzeigen müsse

(hier der Offene Brief als pdf-Datei) Sehr geehrte Frau Geywitz, der Stuttgarter Oberbürgermeister, Herr Dr. Frank Nopper hat Ihnen, dem Bundesverkehrsminister und den baden-württembergischen Bundestagabgeordneten am 30. August einen Brief geschrieben, um die Ende letzten Jahres in Kraft getretene Novellierung des § 23 Allgemeines Eisenbahngesetz wieder rückgängig zu machen bzw. eine Art Sondergesetz für Stuttgart […]
Die Behauptung, eine Bebauung müsse ermöglicht werden, weil die Gleisflächen des

1. Verwirrende Kürzel: Worum geht’s bei AEG § 23 ?? Lex S21?? (hier der Informations-Flyer als pdf-Datei) 2. Irreführungen und Falschdarstellungen sollten nicht als Grundlage Ihrer Entscheidungen dienen – Brief an Bundesbauministerin Geywitz (hier der Offene Brief vom 4.10.24 als pdf-Datei) Sehr geehrte Frau Geywitz, der Stuttgarter Oberbürgermeister, Herr Dr. Frank Nopper hat Ihnen, dem […]
Die Behauptung, eine Bebauung müsse ermöglicht werden, weil die Gleisflächen des

Der unwirtschaftliche Weiterbau des Großprojekts „Stuttgart 21“ wirft lange Schatten auf das Kanzleramt und die Bahn-Verantwortlichen wegen Untreue. Zwei engagierte Juristen und Gegner des Bahnprojekts „Stuttgart 21“, Dr. Eisenhart von Loeper und Dieter Reicherter, haben Strafanzeige gegen zwei Berliner Staatsanwälte erstattet, weil sie jegliche Ermittlungen wegen des Tatverdachts der Untreue gegen die Bahn-Vorstände Rüdiger Grube, […]
Das Kanzleramt selbst, hat inzwischen Dokumente freigeben müssen, die untermauern

(hier Stuttgarter Aufruf zur Klima- und Verkehrspolitik als pdf-Datei) (hier diese Pressemitteilung als pdf-Datei) Kulturschaffende und S21-Gegner fordern Merkel zu konkreten Klimaschutz-Schritten auf „Beenden Sie das Possenspiel um Stuttgart 21!“ In einem „Stuttgarter Aufruf zur Klima- und Verkehrspolitik“ fordern sie nach der „Karlsruher Klima-Klatsche“ ein „sofortiges Umsteuern in der Verkehrs- und speziell Bahnpolitik“. Wichtig sei […]
fast 50 Kilometer zusätzlichen Klima und Umwelt belastenden Tunnels ergänzt werden müsse

Liebe Freundinnen und Freunde, schon die Eröffnung der Verhandlung zum 2. Bürgerbegehren/Mischfinanzierung am Dienstag vor dem VGH in Mannheim ließ ahnen, dass diesmal der Hase anders laufen würde. Verbindlich im Ton machte der Vorsitzende Richter Ellenberger, seines Zeichens VGH-Präsident, deutlich, dass er gleich zur Sache kommen wolle, nämlich der Frage, ob die städtische Mitfinanzierung an […]
verfassungswidrig hält, diese aber in einem Verhältnis zum angenommenen Nutzen der Stadt stehen müsse

Liebe Freundinnen und Freunde, dass es nach bisherigen Infos bei den Protesten zum Gezi-Jahrestag keine Schwerverletzten oder gar Tote gab, ist angesichts der Gewaltbereitschaft und Eskalationsstrategie der AKP-Staatsführung eine gute Nachricht. Die zweite gute Nachricht: es gibt die Gezi-Bewegung noch und sie ist weiterhin stark. Sie hat – wie wir – ihre Niederlagen wie Narben […]
social media kommunizieren, weil sie massive persönliche Konsequenzen fürchten müssen

Liebe FreundInnen, Sondersitzung des Aufsichtsrats der DB am 13. Oktober zu Stuttgart 21, Weiterbau in Frage – ein Déjà Vu! Das hatten wir doch schon mal. Auch 2012 ging es um eine Kostenexplosion. Wochen vor der Aufsichtsratssitzung am 12. Dezember kursierten Medienberichte über erhebliche Kostensteigerungen, die die DB zunächst dementierte, um sie dann am 12.12. […]
wahrscheinlich: „Aus juristischer und politischer Sicht wird das Land wohl zahlen müssen

Liebe FreundInnen, vor fünf Jahren, am 27. November 2011, schlug eine Schicksalsstunde der Bürgerbewegung gegen Stuttgart 21. Die Volksabstimmung zu Stuttgart 21 ging verloren und zwar deutlich. Als großer Konfliktauflösungsmechanismus gedacht, löste sie nur den Konflikt zwischen den damaligen Koalitionären Grün und Rot. Den Konflikt um das Projekt löste sie nicht. Ist die Auseinandersetzung um […]
Lehrstück an, das sich so nicht wiederholen darf, aus dem Lehren gezogen werden müssen