Dein Suchergebnis zum Thema: muss

Seriöser Neustart statt nächste Luftnummer! – Kopfbahnhof 21

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„Mit einigem Befremden registrieren wir, wie die Freude der Projektbefürworter über die neue Einigkeit mit den Grünen Spitzen in der Filderfrage völlig den Blick auf die Sache vernebelt.“ Auch wenn in einigen Punkten Verbesserungen erreicht wurden, käme es nicht darauf an, was gegenüber den bisherigen Planungen besser wurde, sondern ob unter dem Strich eine Verbesserung […]
Auch muss sich der Berliner Kompromiss wie die Antragstrasse auf Ramsauers windige

Staatsanwaltschaft Berlin fordert Aufklärung vom Chef – Kopfbahnhof 21

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Zwar feiert die Deutsche Bahn AG gerne ihren „Baufortschritt“ beim Bahnprojekt „Stuttgart 21“. Nach Ansicht des Aktionsbündnisses können solche „finsteren Fakten“ beim Tunnelbau den Vermögensschaden für den Bahnkonzern jedoch weiter steigern, wenn zur Vermeidung strafbarer Untreue der Umstieg von Stuttgart 21 unabweisbar wird. Bündnissprecher und Rechtsanwalt Eisenhart von Loeper verweist auf die Doppelrolle von Aufsichtsratschef […]
Bahn-Aufsichtsrats, der erneut über Weiterbau oder Umstieg von Stuttgart 21 beraten muss

Urteil des Bundesverfassungsgerichts gibt der Verfassungsbeschwerde aus dem zweiten Bürgerbegehren Rückenwind – Kopfbahnhof 21

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Liebe Freundinnen und Freunde, mit seinem Urteil vom 7. November 2017 hat das Bundesverfassungsgericht – Zweiter Senat unter Präsident Prof. Voßkuhle – auf die Verhandlung vom 10. Mai diesen Jahres, an der ich teilnahm, eine Entscheidung zu Fragerechten des Parlaments (zugrunde lag ein Antrag der GRÜNEN-Fraktion)  und zur Stellung der DB AG gefällt, die – […]
verstoße nicht gegen Art. 104 a GG (das bedeutet. wer die Aufgabe zu erfüllen hat, muss