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Die Landtagsfraktion von BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN warnt die schwarz-gelbe Landesregierung davor, die angekündigte Klage gegen den Länderfinanzausgleich (LFA) nur als Wahlkampfmanöver zu nutzen, um von den Versäumnissen einer erschöpften und verbrauchten Landesregierung bei der Haushaltskonsolidierung abzulenken.
Öffentlichkeit Themen & Argumente Termine Suche Inhalt 24.01.2013 Länderfinanzausgleich muss

„Es muss ein Bewusstsein dafür geschaffen werden, nicht überall bereitwillig private
„Nicht alles was technisch möglich ist, muss man auch tun“, sagte Enslin.

Wir haben in Hessen den Klimaschutz vorangebracht. Mit dem ersten Hessischen Klimagesetz, dem neuen Klimaplan mit seinen 90 Maßnahmen und dem Vorrang der erneuerbaren Energie im Energiegesetz können wir sagen: Die Richtung stimmt. …
Termine Suche Inhalt 27.03.2023 „Hört auf mit dem Quatsch“ – Klimaschutz in Hessen muss

Wir sind der Meinung, dass das EEG reformiert werden muss, um eine verlässliche,
„Wir sind der Meinung, dass das EEG reformiert werden muss, um eine verlässliche,

GRÜNER Dringlicher Berichtsantrag im Ausschuss für Wissenschaft und Kultur Daniel May, Sprecher für Hochschulmedizin der GRÜNEN Landtagsfraktion: „Die Ausführungen von Wissenschaftsminister Gremmels zu unserem Dringlichen Berichtsantrag zu möglichen Outsourcingplänen am UKGM blieben im gestrigen Ausschuss an den entscheidenden Stellen mehr als vage. Erst am 21. Februar und damit einen Tag nach Einreichen unseres Dringlichen Berichtsantrags […]
Öffentlichkeit Themen & Argumente Termine Suche Inhalt 01.03.2024 Minister Gremmels muss

Der Blaumann muss grün werden!
Dazu Klose: „Der Blaumann muss grün werden!

Jeder Protest muss friedlich sein, es darf zu keiner Eigen- oder Fremdgefährdung
Jeder Protest muss friedlich sein, es darf zu keiner Eigen- oder Fremdgefährdung

Jeder Protest muss friedlich sein, es darf zu keiner Eigen- oder Fremdgefährdung
Jeder Protest muss friedlich sein, es darf zu keiner Eigen- oder Fremdgefährdung

Bundesverfassungsgerichts zur Unrechtmäßigkeit der aktuellen Konstruktion der ARGEn muss
Bundesverfassungsgerichts zur Unrechtmäßigkeit der aktuellen Konstruktion der ARGEn muss

umdisponiert und für die vorgesehenen Nachtflüge andere Zeiten gefunden werden müssen
eine juristische Niederlage nach der anderen – GRÜNE: Dauerhaftes Nachtflugverbot muss