Wir sind immer der Meinung gewesen, dass Investoren ein Gewinn ermöglicht werden muss
Wir sind immer der Meinung gewesen, dass Investoren ein Gewinn ermöglicht werden muss
Der Antrag der DITIB muss in einem rechtsstaatlichen Verfahren geprüft werden. – Andernfalls muss die Erteilung von Islamkunde in Angriff genommen werden.
Der Antrag der DITIB muss nun umgehend in einem unvoreingenommenen und rechtsstaatlichen
BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN werden bei der nächsten Sitzung des Landtags im September beantragen, dass die Landesregierung auf eine Revision gegen das Urteil des Hessischen Verwaltungsgerichtshofs verzichtet. Das Urteil hat die im Planfeststellungsbeschluss geschaffene Nachtflugregelung für unzulässig erklärt. „Roland Koch hat immer versprochen, dass es einen Ausbau des Flughafens Frankfurt nur mit einem Nachtflugverbot geben werde. […]
Öffentlichkeit Themen & Argumente Termine Suche Inhalt 24.08.2009 Landesregierung muss
Die GRÜNEN im Landtag betonen die Bedeutung des Demonstrationsrechts. „Am 2. Juli wollen viele Menschen gegen den G 20-Gipfel in Hamburg demonstrieren. Sie nehmen damit ihr Grundrecht auf Demonstrationsfreiheit aus Artikel 8 des Grundgesetzes wahr“, erklärt Jürgen Frömmrich, innenpolitischer Sprecher der Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN.
& Argumente Termine Suche Inhalt 29.06.2017 G20-Gipfel in Hamburg – Polizei muss
Die GRÜNEN im Landtag nehmen die Ideen der künftigen Leiterin der Stabsstelle Fluglärm im Frankfurter Römer, Ursula Fechter, zu einer Lärmobergrenze am Frankfurter Flughafen mit Interesse zur Kenntnis. „Alle konstruktiven Beiträge dazu, wie sich die Belastung der Bevölkerung begrenzen lässt, können hilfreich sein“, erklärt der flughafenpolitische Sprecher der Fraktion von BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN, Frank Kaufmann. […]
Öffentlichkeit Themen & Argumente Termine Suche Inhalt 16.09.2016 Lärmobergrenze muss
Jedem Hundehalter muss klar sein, dass sein Tier für Menschen gefährlich sein kann – und er es deshalb verantwortungsvoll und artgerecht halten muss.
Allerdings muss sie anhand der Beißstatistik jährlich überprüft und weiterentwickelt
Es muss klar sein, dass Unternehmen mit den Daten ihrer Nutzer nur Geschäfte machen – Außerdem muss gewährleistet sein, dass jeder, der seine persönlichen Daten ins Internet
Es muss klar sein, dass Unternehmen mit den Daten ihrer Nutzer nur Geschäfte machen
Öffentlichkeit Themen & Argumente Termine Suche Inhalt 28.03.2012 Besteuerung muss
Der Landtag stellt fest, dass sich die Schere zwischen armen und reichen Bevölkerungsschichten immer weiter öffnet und gleichzeitig die Einnahmen der öffentlichen Haushalte nicht ausreichen, um die notwendigen Ausgaben zu decken. Die Anhebung des …
Öffentlichkeit Themen & Argumente Termine Suche Inhalt 27.03.2012 Besteuerung muss
Hessen muss auf dem Weg zur Wissensgesellschaft und auf dem Weg zum nachhaltigen
Termine Suche Inhalt 08.07.2009 Hessisches Konjunkturpaket kommt an Hessen muss
