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Es muss genau geprüft werden, ob die Verlagerung auch fachlich gelungen ist. – bedenken gegeben, dass bei der Verlagerung auch die Qualität gewährleistet sein muss
Es muss genau geprüft werden, ob die Verlagerung auch fachlich gelungen ist.

Nach Ansicht der Landtagsfraktion von BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN muss die Frage, wie Drogenkonsum – Es muss alles getan werden, um Süchtigen zu helfen […]
sachlich diskutieren Nach Ansicht der Landtagsfraktion von BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN muss

Frauensicherheitspaket der Landesregierung Vanessa Gronemann, innenpolitische Sprecherin der GRÜNEN Landtagsfraktion: „Es ist zu begrüßen, dass Justizminister Heinz die Strafverfolgung bei der Beleidigung, Nötigung oder sexuellen Belästigung verstärken will. Allerdings blendet die Landesregierung aus, dass es Formen der verbalen sexuellen Belästigung gibt, die diese Straftatbestände noch nicht erfüllen. Das Land Niedersachsen hat im Bundesrat eine Initiative […]
& Öffentlichkeit Themen & Argumente Termine Suche Inhalt 22.11.2024 Hessen muss

Der Landtag fordert die Landesregierung auf, ihre Pläne zum Verkauf der Nassauischen Heimstätte endgültig zu den Akten zu legen. …
Themen & Argumente Termine Suche Inhalt 31.01.2012 Nassauische Heimstätte muss

Kultusministerin Henzler muss das Chaos beenden.
& Argumente Termine Suche Inhalt 16.06.2011 Henzler gegen Irmer: Koalition muss

Hessen muss weiter Strecke machen! – grünen Minister Tarek Al-Wazir forcierte Ausbau der hessischen Bahninfrastruktur muss
23.02.2024 GRÜNE stellen Dringlichen Berichtsantrag zur Bahnfinanzierung Hessen muss

Politik der Realitätsverweigerung und Ablenkungsmanöver beenden – Kultusminister muss
Politik der Realitätsverweigerung und Ablenkungsmanöver beenden – Kultusminister muss

Die Verantwortung für den regionalen Schienenpersonennahverkehr ging 1996 vom Bund auf die Länder über. Sie erhalten dafür vom Bund die so genannten Regionalisierungsmittel. Das Gesetz, das die Finanzierung regelt, läuft Ende 2014 aus; das Bundesfinanzministerium plant derzeit, diese Mittel für den Betrieb von Regionalzügen und S-Bahnen auf dem alten Stand einfrieren. Dabei sind die Trassenkosten pro Kilometer seit 2002 um 18,8 Prozent gestiegen, die Mittel, die der Bund den Ländern dafür zahlt, aber nur um rund 8 Prozent.
Öffentlichkeit Themen & Argumente Termine Suche Inhalt 08.10.2014 Bundesregierung muss

Das muss sich ändern. – Die Lohnuntergrenze muss für Branchen gelten, in denen es keine tariflichen Regelungen
Das muss sich ändern.“ DIE GRÜNEN setzen sich deshalb für eine verbindliche Lohnuntergrenze

Aus Sicht der GRÜNEN im Landtag muss sich das Strafrecht schnell den Gegebenheiten – Diesen Zustand muss der Gesetzgeber angehen.
Justizministerin betreffend „Digitale Agenda für das Recht“ Digitale Agenda – Das Strafrecht muss