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Resolution „Blindengeld sichern und weiterentwickeln!“ – Deutscher Blinden- und Sehbehindertenverband e.V.

https://www.dbsv.org/resolution/vwr-2018-res-blindengeld.html

Das einkommens- und vermögensunabhängig gewährte pauschale Blindengeld ist jetzt und in der Zukunft ein zwingend notwendiger Nachteilsausgleich für eine gleichberechtigte Teilhabe am gesellschaftlichen Leben. Dies gilt auch und gerade vor dem Hintergrund des 2016 verabschiedeten Bundesteilhabegesetzes. Deshalb fordert …
Die Höhe des Blindengeldes muss sich in allen Bundesländern am Leistungsniveau der

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DBSV-Stellungnahme zum Entwurf einer Verordnung zu automatisierten Datenabrufen aus den Pass- und Personalausweisregistern sowie zur Änderung der Passverordnung, der Personalausweisverordnung und der Aufenthaltsverordnung – Deutscher Blinden- und Sehbehindertenverband e.V.

https://www.dbsv.org/stellungnahme/personalausweisverordnung.html

Der DBSV begrüßt, dass künftig beim Personalausweis die Möglichkeit einer Braillebeschriftung besteht. Anders als im Entwurf der Personalausweisverordnung vorgesehen, hält der DBSV eine dauerhafte Brailleprägung aller Ausweise für erforderlich. Nur so entsteht ein inklusives Produkt, welches ohne Antragstellung und …
Über die Braillebeschriftung muss der Ausweis eindeutig identifiziert werden können

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DBSV-Stellungnahme zum Referentenentwurf eines Gesetzes zur Stärkung der Teilhabe von Menschen mit Behinderungen (Teilhabestärkungsgesetz) – Deutscher Blinden- und Sehbehindertenverband e.V.

https://www.dbsv.org/stellungnahme/TSG-RefE.html

In seiner Stellungnahme begrüßt der DBSV die gesetzliche Neuregelung zur Leistungsberechtigung in der Eingliederungshilfe, macht auf Änderungsbedarfe im Zusammenhang mit der Einkommensanrechnung in der Eingliederungshilfe (§ 142 Absatz 3 SGB IX) aufmerksam und fordert die Barrierefreiheit von digitalen …
digitaler Gesundheitsanwendungen ist vor diesem Hintergrund dringend erforderlich und muss

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2. Staatenprüfung zur UN-Behindertenrechtskonvention: Fachausschuss berät die „Prüfungsfragen“ für Deutschland – Deutscher Blinden- und Sehbehindertenverband e.V.

https://www.dbsv.org/aktuell/brk-staat-prfg-3.html

Die Vorbereitungen für die 2. Staatenprüfung zur UN-Behindertenrechtskonvention (UN-BRK) laufen auf Hochtouren. Die Prüfung soll feststellen, wie weit Deutschland bei der Verwirklichung der Rechte von Menschen mit Behinderungen vorangekommen ist. Zuständig ist das CRPD-Komitee der Vereinten Nationen. „CRPD“ steht für …
Der General Comment, der in diesen Tagen verabschiedet wird, muss umgesetzt werden

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