Die heute von US-Verteidigungsminister Esper konkretisierte Abzugsplanung ist und bleibt eine falsche Reaktion auf Unstimmigkeiten zwischen NATO-Mitgliedsstaaten. Die NATO ist ein Bündnis unter Freunden und keine Bestrafungsanstalt.
Wer an Standorten in Deutschland abzieht, muss anderswo neue Unterbringungs-, Ausbildungs
Anlässlich der Demonstrationen des Bund Naturschutzes zum Thema Glyphosat vor den Abgeordnetenbüros von Bundesminister Christian Schmidt MdB in Fürth und Neustadt a.d. Aisch erklärt Christian Schmidt:
Meine Position war immer: Politik muss solche Fragen nach belastbaren Gesichtspunkten
Während der Corona-Pandemie wird die Situation in Pflegeeinrichtungen deutlich erschwert, denn neben den Anstrengungen der alltäglichen Tätigkeit als Pfleger*innen, fehlt es oft an Pflegepersonal. Im Marienheim Obernzenn der Diakoneo, unterstützt jetzt die Bundeswehr. „Im Landkreis Neustadt a.D. Aisch – Bad Windsheim findet derzeit ein Amtshilfe-Einsatz der Bundeswehr statt“, betont Bundesminister a.D. Christian Schmidt MdB. „Ich freue mich sehr, dass ich mit einfädeln konnte, dass nun Soldatinnen und Soldaten der Bundeswehr nicht nur im Marienheim Obernzenn bei der Abstrichnahme für Schnelltests helfen. In einer nationalen Notlage wie wir sie gerade erleben, ist die Bundeswehr zur Unterstützung bereit und fähig. Ich danke der Truppe für ihren herausragenden Einsatz.“
Wenn ein Pfleger positiv getestet wurde, muss er in Quarantäne.
Herr Präsident, liebe Kolleginnen und Kollegen, als im Dezember 1987 der INF-Vertrag geschlossen wurde, war dies ein wichtiger Schritt in der Abrüstungspolitik. Nicht nur wurden in der Folge alle langestützten Mittelstreckenraketen aus Europa abgezogen, und damit die atomare Bedrohung für Mitteleuropa deutlich verringert.
Die Verifikation von Waffensystemen muss zukünftig stärker beachtet werden, aber
„Ich habe Verständnis für die kritische Position der Amerikaner gegenüber dem Menschenrechtsrat der Vereinten Nationen, insbesondere im Hinblick auf die oftmals aggressiven Stellungnahmen dieses Gremiums bzw. einzelner nicht gerade als Hort der Menschenrechte bekannter Mitgliedsstaaten gegenüber Israel.
In seiner Zeit als nichtständiges Mitglied des Sicherheitsrates muss es sich Deutschland
Christian Schmidt, Bundesminister für Ernährung und Landwirtschaft und heimischer Bundestagsabgeordneter, hat am Dienstag den 24. Oktober 2017, das Bundesministerium für Verkehr und digitale Infrastruktur geschäftsführend als Bundesminister übernommen. Nach der Verabschiedung des bisherigen Bundesverkehrsministers Alexander Dobrindt durch Bundespräsident Frank-Walter Steinmeier aus seinem Amt, wird bis zur Ernennung eines Nachfolgers Christian Schmidt, zusätzlich die Geschäfte des Bundesministeriums für Verkehr und digitale Infrastruktur weiterführen.
Aufgabe, bei der vor allem eines für mich im Fokus steht: Gerade der ländliche Raum muss
Bundesminister a.D. Christian Schmidt MdB unterstützt die bayerische Bundesratsinitiative zur Bekämpfung von Mehrehen. „Vielehen stehen in komplettem Gegensatz zu unserer bürgerlichen Rechtsordnung. Sie verletzen brutal das Recht von Frauen auf Gleichberechtigung“, betont Schmidt. „Polygamie, also die Eheschließung von mehr als zwei Partnern, kann und darf auch nicht die Grundlage für die Beanspruchung von irgendwelchen Rechtstiteln oder Sozialleistungen in Deutschland sein; sie darf auch nicht auf Umwegen den Weg in unsere Rechtsordnung finden. Zu Recht ist sie in Deutschland strafbar.“
Das muss klar gesetzlich abgestellt werden“, so Schmidt weiter.
Feldgeschworene übernehmen in Bayern eine wichtige Aufgabe bei der Überwachung der Grundstücksgrenzen und sichern damit den Frieden auf den Fluren. Deren ehrenamtliche Arbeit für Recht und Ordnung verdiene Anerkennung und Unterstützung. Dies stellte Bundesminister a.D. Christian Schmidt, MdB, gegenüber dem mittelfränkischen Sprecher der Siebener-Vereinigungen, Richard Henninger aus Birnbaum, fest. Er dankte den Siebenern nochmals für ihre traditionsbewusste und auch heute sehr wichtige Arbeit.
Dies muss, so Schmidt, sofort ausgesetzt werden.
Meine Arbeit für die Region –
Und umgekehrt muss und will ich mich auf dem Laufenden halten: Wie steht es um Ausbildungs
Meine Arbeit für die Region –
Und umgekehrt muss und will ich mich auf dem Laufenden halten: Wie steht es um Ausbildungs
