Nach ihrem Gespräch informierten Bundeskanzler Scholz und der albanische Ministerpräsident Rama die Presse. Sehen Sie hier die Pressekonferenz in voller Länge.
Die Integration dieser Länder müsse der EU nun gelingen.
Der stellv. Sprecher der Bundesregierung, Wolfgang Büchner, teilt mit:
Die Gewaltspirale im Nahen Osten müsse jetzt durchbrochen werden, alles andere berge
Die Bundesregierung ist als Fortschrittskoalition angetreten, um Deutschland zu modernisieren und zukunftssicher zu machen.
Dafür müssen Planungs- und Genehmigungsverfahren einfacher und schneller werden.
Der Sprecher der Bundesregierung, Steffen Hebestreit, teilt mit:
Auch müssen Zivilisten in diesem Konflikt besser geschützt werden.
Der Mindestlohn in der Altenpflege steigt. Ab dem 1. Mai 2024 erhalten Pflegefachkräfte 19,50 Euro pro Stunde. Eine weitere Erhöhung folgt im Juli 2025.
Damit die Empfehlungen rechtswirksam werden, müssen sie in einer Verordnung umgesetzt
Nach einem Beschluss der Bundesregierung soll der CO2-Preis für das Heizen in Wohngebäuden nach einem Stufenmodell zwischen Vermieter und Mieter aufgeteilt werden.
die Kosten nur senken, indem sie sparsam und effizient heizen – die CO2-Umlage müssen
Die Bundesregierung begrüßt den NATO-Beitritt Finnlands. Kanzler Scholz: „Eine gute Nachricht und ein Gewinn für die transatlantische Sicherheit.“
Mai 2022 den Beitritt zur NATO beantragt – dem müssen alle NATO-Staaten zustimmen
Diversität in der Bundesverwaltung, Modellprojekt und Studie „Wie kommt die Vielfalt ins Amt?“
„Allerdings müssen wir klar sagen: wir sind noch nicht weit genug gekommen“, merkte
und Kinder getötet oder verletzt worden sind, die sich um ihre Angehörigen sorgen müssen
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