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DBSV-Stellungnahme betreffend den Entwurf der 11. Verordnung zur Änderung der Bundeswahlordnung (BWO) vom 16.12.2016 – Deutscher Blinden- und Sehbehindertenverband e.V.

https://www.dbsv.org/stellungnahme/dbsv-stellungnahme-betreffend-den-entwurf-der-11-verordnung-zur-aenderung-der-bundeswahlordnung-bwo-vom-16-12-2016.html

Der Deutsche Blinden- und Sehbehindertenverband e. V. (DBSV) ist Spitzenverband der blinden und sehbehinderten Menschen in Deutschland. Die nachfolgenden Ausführungen konzentrieren sich allein auf die Belange von Menschen, die von einem Sehverlust betroffen sind.
diesen Fällen steht blinden und sehbehinderten Menschen dann entweder gar nicht mehr

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DBSV-Stellungnahme zum Vorschlag der Länderarbeitsgruppe für eine Novellierung des Medienstaatsvertrages im Hinblick auf Barrierefreiheit – Deutscher Blinden- und Sehbehindertenverband e.V.

https://www.dbsv.org/stellungnahme/novellierung_MstV.html

Der DBSV erachtet den Anfang 2020 verabschiedeten Medienstaatsvertrag (MStV) in Bezug auf gleichberechtigte Zugangsmöglichkeiten von Menschen mit Behinderungen zu audiovisuellen Medienangeboten für unzureichend. Vor diesem Hintergrund begrüßt der DBSV ausdrücklich das von den Ländern ausgehende Engagement zur …
Dass es hier dringenden Nachholbedarf gibt, hat die Corona-Pandemie mehr als deutlich

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DBSV-Stellungnahme zum Regierungsentwurf eines Gesetzes zur Stärkung der Teilhabe von Menschen mit Behinderungen (Teilhabestärkungsgesetz) – Deutscher Blinden- und Sehbehindertenverband e.V.

https://www.dbsv.org/stellungnahme/TSG-RegE.html

Der Deutsche Blinden- und Sehbehindertenverband (DBSV) ist die Interessenvertretung der blinden und sehbehinderten Menschen in Deutschland. Der DBSV begrüßt die mit dem Gesetzesvorhaben vorgesehenen Verbesserungen zugunsten der Teilhabe von Menschen mit Behinderungen im Grundsatz ausdrücklich. Hervorzuheben sind …
ein Ende finden, zumal behinderten Menschen mit dem BTHG nicht nur theoretisch mehr

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DBSV-Stellungnahme zum Referentenentwurf eines Gesetzes zur Regelung des sozialen Entschädigungsrechts vom 30.11.2018 (SER) – Deutscher Blinden- und Sehbehindertenverband e.V.

https://www.dbsv.org/stellungnahme/SER.html

Mit dem vorgelegten Referentenentwurf soll das soziale Entschädigungsrecht in einem SGB XIV völlig neu strukturiert und geregelt werden. Der DBSV kann nachvollziehen, dass eine rechtliche Weiterentwicklung des sozialen Entschädigungsrechts aufgrund aktueller Entwicklungen angezeigt ist. Allerdings dürfen notwendige …
Abstufung fände also trotz der unterschiedlichen Auswirkungen der Schädigungen nicht mehr

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DBSV-Stellungnahme zum Entwurf eines Gesetzes zur Umsetzung der Marrakesch-Richtlinie über einen verbesserten Zugang zu urheberrechtlich geschützten Werken zugunsten von Menschen mit einer Seh- oder Lesebehinderung (Bundesratsdrucksache 258/18) – Deutscher Blinden- und Sehbehindertenverband e.V.

https://www.dbsv.org/stellungnahme/Marrakesch-Gesetzentwurf.html

Vorbemerkung Der vorliegende Gesetzentwurf soll die am 10.10.2017 in Kraft getretene Richtlinie (EU) 2017/1564 vom 13.09.2017 in deutsches Recht umsetzen. Anlass zum Erlass der EU-Richtlinie war die Umsetzung des sowohl von Deutschland als auch der Europäischen Union unterzeichneten Vertrages von Marrakesch, einem …
Grundfreiheiten auszugestalten: Mit der Veröffentlichung steht das geschützte Werk nicht mehr

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Stellungnahme von DBSV und DVBS zum Referentenentwurf zur Umsetzung der Richtlinie (EU) 2019/882 des EU-Parlaments und des Rates über die Barrierefreiheitsanforderungen für Produkte und Dienstleistungen (Barrierefreiheitsgesetz – BFG) – Deutscher Blinden- und Sehbehindertenverband e.V.

https://www.dbsv.org/stellungnahme/BFG-RefE.html

Gemeinsam mit dem Deutschen Verein der Blinden und Sehbehinderten in Studium und Beruf (DVBS) hat der DBSV zum Referentenentwurf eines Gesetzes zur Umsetzung der Richtlinie (EU) 2019/882 des Europäischen Parlaments und des Rates über die Barrierefreiheitsanforderungen für Produkte und Dienstleistungen …
verbindlicher und adressatengerechter Rechtsrahmen bietet die Chance, zu deutlich mehr

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DBSV-Stellungnahme zum Referentenentwurf des Bundesministeriums für Familie, Senioren, Frauen und Jugend für ein Gesetz zur Stärkung von Kindern und Jugendlichen (Kinder- und Jugendstärkungsgesetz – KJSG) vom 05.10.2020 – Deutscher Blinden- und Sehbehindertenverband e.V.

https://www.dbsv.org/stellungnahme/KJSG-RefE.html

Der DBSV begrüßt, dass mit dem Gesetz wichtige Schritte zu einer inklusiven Kinder- und Jugendhilfe gegangen werden sollen. Junge Menschen mit Behinderungen und ihre Eltern müssen endlich einen gleichberechtigten Zugang zum gesamten Spektrum der Angebote und des Hilfesystems erhalten. Leider fehlt jedoch der politische …
Das ist nach mehr als zehn Jahren der Verabschiedung der UN-Behindertenrechtskonvention

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