Deutschland und Japan wollen enger zusammenarbeiten. Die ersten Regierungskonsultationen in Tokio waren ein echter Erfolg. Eindrücke im Video.
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Regierungserklärung im Bundestag von Bundeswirtschaftsminister Habeck zum Jahreswirschaftsbericht 2024.
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Bundeskanzler Olaf Scholz hat im Deutschen Bundestag eine Regierungserklärung abgegeben. Anlass ist der EU-Westbalkan-Gipfel sowie das Zusammentreffen des Europäischen Rats am 14./15. Dezember in Brüssel. Unter anderem die Frage nach der weiteren Unterstützung für die Ukraine wird den Rat beschäftigen: „Denn dieser Krieg, der seit nunmehr fast zwei Jahren andauert, bleibt die zentrale sicherheitspolitische Herausforderung für unseren Kontinent.“ Die Regierungserklärung im Video.
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Deutschland und Japan trennen 9.000 Kilometer. Trotzdem verbindet eine enge Freundschaft beide Länder. Und diese wurde nun noch vertieft: Bundeskanzler Olaf Scholz und sechs Ministerinnen und Minister sind nach Tokio gereist – zu den ersten deutsch-japanischen Regierungskonsultationen. Eindrücke im Video.
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Bundeskanzler Olaf Scholz hat im Deutschen Bundestag eine Regierungserklärung abgegeben. Anlass ist das Zusammentreffen des Europäischen Rates am 21. und 22. März in Brüssel. Im Fokus der Beratungen werden die fortgesetzte Unterstützung der Ukraine durch die EU und die Mitgliedstaaten, sowie über die Lage im Nahen Osten stehen. „Das europäische Friedensprojekt wird stark sein in einer Welt, die sich ändert“, betonte der Kanzler. Die Regierungserklärung im Video.
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Kanzler Scholz hat in Berlin NATO-Generalsekretär Jens Stoltenberg empfangen. Themen waren unter anderem Abschreckung, aber auch der Schutz kritischer Infrastruktur.
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Bundeskanzler Olaf Scholz ist nach Äthiopien und Kenia gereist. Dabei geht es um viele wichtige Themen: Den Kampf für Sicherheit und das Klima und gegen den Hunger. „Afrika ist für uns in Deutschland, ist für uns in Europa von zentraler Bedeutung“, so der Kanzler.
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Kanzler Scholz traf in Rumänien Moldaus Präsidentin Sandu – und sicherte ihr Deutschlands Unterstützung zu. Das Land ist in einer schwieirigen Lage.
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Kampfpanzer in der Ukraine für Frieden Europas? Wie die Bundesregierung die Sicherheit Deutschlands immer im Blick behält, erklärt Kanzler Scholz in der neuen Folge von „Kanzler kompakt“.
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Deutschland wird keine Soldaten in die Ukraine entsenden. „Die Nato ist – und wird – keine Kriegspartei“, sagt Kanzler Scholz in Kanzler kompakt.
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