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Regierungserklärung von Kanzler Scholz im Bundestag

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Bundeskanzler Olaf Scholz hat im Deutschen Bundestag eine Regierungserklärung zu einem Jahr Zeitenwende gehalten. „Vom ersten Kriegstag an will die Ukraine, dass dieser Krieg endet. Frieden schaffen bedeutet auch, sich Aggression und Unrecht klar entgegenzustellen“, so der Kanzler. Deutschland sei in der Zeitenwende widerstandsfähiger geworden. „Wir sind gut durch diesen Winter gekommen. Hinter diesem ,Wir‘ steht unser ganzes Land.“
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Pressekonferenz des Kanzlers und der EU-Kommissionspräsidentin

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Zum Beginn ihrer zweitägigen Kabinettsklausur ist die Bundesregierung in Meseberg mit EU-Kommissionspräsidentin Ursula von der Leyen zusammengekommen. „In dieser Zeit des Umbruchs, der Zeitenwende, müssen wir dafür sorgen, dass Europa souverän und wettbewerbsfähig bleibt“, so Bundeskanzler Olaf Scholz. „Die Zukunft gewinnen wir nur gemeinsam.“
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Pressestatement des Kanzlers gemeinsam mit NATO-Generalsekretär Jens Stoltenberg

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Kanzler Scholz hat in Berlin NATO-Generalsekretär Jens Stoltenberg empfangen. Themen waren unter anderem Abschreckung, aber auch der Schutz kritischer Infrastruktur.
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