Ein halbes Jahr nach dem rassistischen Terroranschlag in Hanau mit neun Toten haben führende SPD-Politiker der Opfer gedacht. Bundesweit finden Mahnwachen und Demonstrationen gegen Rassismus und Rechtsextremismus statt.
Tor ein Zeichen gegen Rassismus und Hetze zu setzen und deutlich zu machen, dass man
Auch 30 Jahre nach der deutschen Einheit gibt es zwischen Ost und West Mentalitätsunterschiede, sagt der SPD-Ostbeauftragte Martin Dulig. Unterschiede können bereichernd sein – aber nicht, wenn es um das Niveau von Renten und Löhnen geht.
„Es kann nicht sein, dass man etwa in Sachsen im Jahresschnitt 14 Tage länger arbeiten
Entschlossenes Handeln statt Zögern und Zaudern. Damit die Corona-Zahlen sinken, wirbt Vizekanzler und SPD-Kanzlerkandidat Olaf Scholz erneut für die „Bundesnotbremse“.
Sicherlich werde man an der einen oder anderen Stelle noch ein wenig feilen.
SPD-Chef Lars Klingbeil sieht im russischen Überfall auf die Ukraine eine „Zeitenwende“ für Europa und die internationale Friedensordnung. „Wir haben mit dem Ausbruch des Krieges eine neue sicherheitspolitische Gewissheit, auf die wir reagieren müssen.“
fallen, Menschen dürfen nicht mehr getötet und vertrieben werden.“ Erst dann könne man
Fraktion selber vorgeschlagen,“ erzählt Annemarie Renger später: „Glauben Sie, man
Das SPD-Präsidium hat in der heutigen Sitzung einstimmig folgenden Beschluss gefasst:
Wir wollen Mindestlöhne, von denen man leben kann und angemessene Mindeststandards
Gespräch mit Saskia Esken über die Grundrente, wie gerecht sie ist und wann sie kommt.
In den Medien kann man lesen, dass sie wieder in Frage gestellt wird.
Wir wählen eine neue Spitze. Alle Mitglieder entscheiden mit. Werde bis zum 14. September SPD-Mitglied um an der Mitgliederbefragung teilzunehmen!
Voraussetzung ist, dass man die Unterstützung von mindestens 5 Unterbezirken, einem
Heute ist Europäischer Protesttag zur Gleichstellung von Menschen mit Behinderung. Im Interview mit SPD.de erklärt Karl Finke, Vorsitzender der AG Selbst Aktiv, die Entstehung des Tages und warum es heute wichtig ist, sich im Bereich Gleichstellung von Menschen mit Behinderungen zu engagieren.
Es gibt verschiedenste Arbeitsgruppen in denen man sich unterschiedlich engagieren
Die deutsche Wirtschaft steht trotz turbulenter Zeiten sehr gut da. Zu diesem Urteil kommen die führenden deutschen Wirtschaftsinstitute in ihrem Herbstgutachten. Der starke Arbeitsmarkt, gute Tarifabschlüsse und der Mindestlohn stärkten den Binnenkonsum. Die Investitionsoffensiven des Wirtschaftsministers zahlten sich ebenso aus. Auch die Integration der Flüchtlinge könne Deutschland stemmen, wenn konsequent in deren Qualifizierung für den Arbeitsmarkt investiert werde, stellt das Gutachten fest.
Um weiter wettbewerbsfähig zu bleiben müsse man hier dringend umsteuern und die Investitionen
