Bundesgesundheitsminister Karl Lauterbach rechnet damit, dass die Corona-Maßnahmen in Deutschland nach Überschreiten der Omikron-Welle gelockert werden können.
Im Moment müsse man angesichts der steigenden Fallzahlen noch hoffen, „dass wir ohne
Die Wirtschaft will die Politik dabei unterstützen, die Qualität der Kinderbetreuung in Deutschland zu verbessern. Vertreter aus Politik und Wirtschaft unterzeichneten eine gemeinsame Vereinbarung in Berlin. Das sei „eine notwendige und rentable Investition in die Zukunft unseres Landes“, freute sich Familienministerin Manuela Schwesig.
Man müsse in Deutschland darüber diskutieren, „wie die Arbeitswelt familienfreundlich
Energiekonzerne wie RWE, EnBW und Co. haben ihre Gewinne in der Zeit des russischen Angriffskriegs auf die Ukraine deutlich gesteigert – ohne eigenes Zutun. Die SPD erneuert ihre Forderung nach einer Übergewinnsteuer, um den sozialen Zusammenhalt zu stärken.
Dass man sie stärker besteuern kann, um an der anderen Stelle die Menschen und Unternehmen
Im November hatte der Koalitionsausschuss sich darauf verständigt, die Grundrente Anfang 2021 einzuführen. Jetzt tritt die Union auf die Bremse und fordert eine erneute Überarbeitung des Kompromisses. SPD-Parteichefin Saskia Esken erklärt, warum wir die Grundrente brauchen und weswegen wir darauf pochen, dass sie zum 1.1.2021 in Kraft tritt.
In den Medien kann man lesen, dass sie wieder in Frage gestellt wird.
Das Robert Koch-Institut (RKI) will mit Hilfe von Fitness-Armbändern und Smartwatches frühzeitig Symptome einer Coronavirus-Infektion erkennen und die geografische Ausbreitung erfassen.
Man müsse lediglich einmalig die Postleitzahl eingeben.
Das Robert Koch-Institut (RKI) will mit Hilfe von Fitness-Armbändern und Smartwatches frühzeitig Symptome einer Coronavirus-Infektion erkennen und die geografische Ausbreitung erfassen.
Man müsse lediglich einmalig die Postleitzahl eingeben.
Die türkische Regierung in Ankara hatte den deutschen Botschafter am vergangenen Dienstag ein zweites Mal einbestellt, um gegen eine TV-Satire des NDR zu protestieren. Dieses Vorgehen hat in Deutschland scharfe Reaktionen hervorgerufen. SPD-Außenpolitiker Niels Annen bezeichnete die Reaktion des türkischen Präsidenten Recep Tayyip Erdoğan als ein "klassisches Eigentor".
In der Parlamentariergruppe werde man über die Vorfälle sprechen.
Klarer Wählerauftrag: Die SPD ist nach ersten Hochrechnungen stärkste Kraft bei der Bundestagswahl geworden. Viele Wählerinnen und Wähler wollten einen „Wechsel in der Regierung“ und einen „Kanzler Olaf Scholz“, stellte der SPD-Kanzlerkandidat fest.
machen wir uns an die Arbeit“ Die SPD sei eine erfahrene Partei, die wisse, wie man
Wie auch andere Großveranstaltungen sind in diesem Jahr die Maikundgebungen der Gewerkschaften abgesagt. Der Kampf für Gute Arbeit mit Tarifverträgen und für einen starken Sozialstaat fällt aber nicht aus. Gerade jetzt ist das wichtig! Das betonen SPD und Gewerkschaften.
Der „Blick über den Atlantik“ mache doch schnell klar, „was passiert, wenn man das
Bis spät in die Nacht haben Bund und Länder am Mittwoch über die Corona-Maßnahmen in Deutschland verhandelt. Die Diskussion soll teilweise hart gewesen sein, es ging unter anderem um das Beherbergungsverbot, Sperrfristen für Lokale, private Feiern und Maskenpflicht.
Diese Werte sollte man zwar nicht direkt mit denen aus dem März vergleichen, weil
