Schwangere und Stillende werden künftig besser unterstützt. Bundesfamilienministerin Manuela Schwesig (SPD) modernisiert den Mutterschutz. In Zukunft profitieren auch Schülerinnen und Studentinnen. Schwesig: „Das Gesetz war veraltet – wir bringen es auf die Höhe der Zeit.“
Auch sorge man für eine Flexibilisierung, so Schwesig.
Die EU berät heute auf einem Sondergipfel, was zu tun ist für einen Dialog zwischen dem bisherigen Präsidenten von Belarus, Alexander Lukaschenko, und der Opposition. Im Vorfeld forderte SPD-Chef Norbert Walter-Borjans klare Rückendeckung für die Demokratiebewegung im Land.
Es gehe jetzt auch um „Besonnenheit“ – „das muss man in Absprache mit Russland machen
Anstatt nur das einzelne Gebäude zu betrachten muss man jedoch etwas größer ansetzen
Die Netz-Highlights rund um die SPD, die auch rückblickend keiner verpasst haben sollte. Diese Woche unter anderem mit unserem Ostkonvent, einem gut gelaunten Olaf im Fernsehen und wem wir wortwörtlich die Rote Karte zeigen wollen.
Ostdeutschland, das ist für die SPD nicht einfach nur irgendein Schlagwort, mit dem man
Gute Nachrichten für Soloselbstständige – insbesondere Künstler, Schauspielerinnen und andere Kulturschaffende. Die Regierung legt bei den Corona-Hilfen nach. Die Überbrückungshilfe wird verlängert und so weiter entwickelt, dass sie auch denen zugutekommt, die bislang davon nicht profitieren. „Wir wollen den Soloselbstständigen helfen“, sagte Vizekanzler Olaf Scholz. Soloselbständige erhalten Zuschüsse von bis zu 5000 Euro.
Mit der Neustarthilfe für Soloselbständige schließe man eine Lücke, „die uns allen
Die Netz-Highlights rund um die SPD, die auch rückblickend keiner verpasst haben sollte. Diese Woche unter anderem mit einem historischen Fortschritt in Sachen globaler Gerechtigkeit und unserer Roten Karte gegen Rechts.
Wir haben dafür gesorgt, dass man sie überall lesen und vor allem überall teilen
Anstatt nur das einzelne Gebäude zu betrachten muss man jedoch etwas größer ansetzen
SPD-Chef Norbert Walter-Borjans spricht sich für schnelle Hilfen innerhalb der Europäischen Union aus.
Unter dem Strich, so könnte man das Empfinden zusammenfassen, sind die Länder in
Das Bundeskabinett hat bundesweit einheitliche Regelungen beschlossen, um die immer stärker werdende dritte Corona-Welle in Deutschland zu brechen.
Öffnen/Schließen: Ausgangsbeschränkungen Zwischen 21 und 5 Uhr darf man die eigene
Klare Botschaft im Vorgarten von Armin Laschet: „Kanzler für Deutschland“ – Olaf Scholz. Vor der Staatskanzlei in Düsseldorf hat SPD-Generalsekretär Lars Klingbeil das finale Plakatmotiv der SPD-Kampagne vorgestellt.
Bundestagswahlkampagne der SPD und die neuen Motive der finalen Plakatwelle findet man
