Zur heutigen Nominierung von Hannelore Kraft zur Spitzenkandidatin der SPD Nordrhein-Westfalen erklärt SPD-Generalsekretärin Katarina Barley:
Und sie weiß, wie man industriellen Wandel so gestaltet, dass am Ende die ganze Region
Anlässlich des heutigen TV-Duells zur Landtagswahl in Rheinland-Pfalz, erklärt die Generalsekretärin der SPD Katarina Barley:
Mit ihrem Verhalten gegenüber der Bundeskanzlerin hat sie gezeigt, dass man ihr nicht
Bundeskanzler Olaf Scholz hat sich nach dem Amoklauf in Heidelberg tief erschüttert gezeigt. „Es zerreißt mir das Herz, solch eine Nachricht zu erfahren“, sagte der Kanzler am Montag. Er sprach den Angehörigen, den Opfern und den Studentinnen und Studenten der Universität Heidelberg sein Beileid aus.
Man gehe eher von einer Beziehungstat oder psychischen Problemen aus.
Gute Nachrichten von Gesundheitsminister Karl Lauterbach: „Der Höhepunkt der Omikron-Welle ist überschritten“, sagte der SPD-Politiker am Dienstag. Die Corona-Maßnahmen hätten „genau gesessen“.
Man sollte anerkennen: Da hat etwas geklappt.“ Teilen der Seite: Jetzt teilen!
Der Bundesvorsitzende der Arbeitsgemeinschaft der Lesben und Schwulen in der SPD (Schwusos) Ansgar Dittmar erklärt:
Juristen, drei Meinungen“ gerade in dieser Frage – es gibt viele Bedenkenträger, wie man
Schwangere und Stillende werden künftig besser unterstützt. Bundesfamilienministerin Manuela Schwesig (SPD) modernisiert den Mutterschutz. In Zukunft profitieren auch Schülerinnen und Studentinnen. Schwesig: „Das Gesetz war veraltet – wir bringen es auf die Höhe der Zeit.“
Auch sorge man für eine Flexibilisierung, so Schwesig.
Die EU berät heute auf einem Sondergipfel, was zu tun ist für einen Dialog zwischen dem bisherigen Präsidenten von Belarus, Alexander Lukaschenko, und der Opposition. Im Vorfeld forderte SPD-Chef Norbert Walter-Borjans klare Rückendeckung für die Demokratiebewegung im Land.
Es gehe jetzt auch um „Besonnenheit“ – „das muss man in Absprache mit Russland machen
SPD-Chef Norbert Walter-Borjans spricht sich für schnelle Hilfen innerhalb der Europäischen Union aus.
Unter dem Strich, so könnte man das Empfinden zusammenfassen, sind die Länder in
Klar und entschlossen gegen Rechtsextremismus. Innenministerin Nancy Faeser macht Tempo: Bis Ostern will sie einen Aktionsplan vorlegen und zügig, gemeinsam mit dem Familienministerium, auch ein Demokratiefördergesetz auf den Weg bringen.
Endlich, so Faeser im Bundestag, könne man sagen: „Wir stolz darauf, dass wir ein
Klar und entschlossen gegen Rechtsextremismus. Innenministerin Nancy Faeser macht Tempo: Bis Ostern will sie einen Aktionsplan vorlegen und zügig, gemeinsam mit dem Familienministerium, auch ein Demokratiefördergesetz auf den Weg bringen.
Endlich, so Faeser im Bundestag, könne man sagen: „Wir stolz darauf, dass wir ein
