Anlässlich des 150. Geburtstages von Otto Wels nimmt SPD-Generalsekretär Kevin Kühnert an einer Kranzniederlegung teil.
„Freiheit und Leben kann man uns nehmen, die Ehre nicht.“ Unvergessen sind die historischen
Mehr Gerechtigkeit für Leiharbeiter. Mehr betriebliche Mitbestimmung und Schutz für ArbeitnehmerInnen. Albert Ngwa ist Betriebsrat. Er sagt: "Martin Schulz verspricht keine Dinge, von denen er keine Ahnung hat. Er hat vieles selber miterlebt." Wir haben Albert gefragt, warum er unsere Aktion #GemeinsamGerecht unterstützt.
SPD.de: Warum denkst Du, dass man gerade deshalb Martin Schulz und die SPD unterstützen
Anlässlich des heutigen TV-Duells zur Landtagswahl in Rheinland-Pfalz, erklärt die Generalsekretärin der SPD Katarina Barley:
Mit ihrem Verhalten gegenüber der Bundeskanzlerin hat sie gezeigt, dass man ihr nicht
Bundeskanzler Olaf Scholz hat sich nach dem Amoklauf in Heidelberg tief erschüttert gezeigt. „Es zerreißt mir das Herz, solch eine Nachricht zu erfahren“, sagte der Kanzler am Montag. Er sprach den Angehörigen, den Opfern und den Studentinnen und Studenten der Universität Heidelberg sein Beileid aus.
Man gehe eher von einer Beziehungstat oder psychischen Problemen aus.
Der Bundesvorsitzende der Arbeitsgemeinschaft der Lesben und Schwulen in der SPD (Schwusos) Ansgar Dittmar erklärt:
Juristen, drei Meinungen“ gerade in dieser Frage – es gibt viele Bedenkenträger, wie man
Schwangere und Stillende werden künftig besser unterstützt. Bundesfamilienministerin Manuela Schwesig (SPD) modernisiert den Mutterschutz. In Zukunft profitieren auch Schülerinnen und Studentinnen. Schwesig: „Das Gesetz war veraltet – wir bringen es auf die Höhe der Zeit.“
Auch sorge man für eine Flexibilisierung, so Schwesig.
Die EU berät heute auf einem Sondergipfel, was zu tun ist für einen Dialog zwischen dem bisherigen Präsidenten von Belarus, Alexander Lukaschenko, und der Opposition. Im Vorfeld forderte SPD-Chef Norbert Walter-Borjans klare Rückendeckung für die Demokratiebewegung im Land.
Es gehe jetzt auch um „Besonnenheit“ – „das muss man in Absprache mit Russland machen
Gute Nachrichten von Gesundheitsminister Karl Lauterbach: „Der Höhepunkt der Omikron-Welle ist überschritten“, sagte der SPD-Politiker am Dienstag. Die Corona-Maßnahmen hätten „genau gesessen“.
Man sollte anerkennen: Da hat etwas geklappt.“ Teilen der Seite: Jetzt teilen!
SPD-Chef Norbert Walter-Borjans spricht sich für schnelle Hilfen innerhalb der Europäischen Union aus.
Unter dem Strich, so könnte man das Empfinden zusammenfassen, sind die Länder in
SPD-Generalsekretär Lars Klingbeil wirft Gesundheitsminister Jens Spahn (CDU) Chaos beim Corona-Impfstart vor. Notwendig sei „eine nationale Kraftanstrengung“, um die Corona-Impfungen in Deutschland zu beschleunigen.
Man sehe „in diesen Tagen, dass es chaotische Zustände bei der Beschaffung, Bestellung
