Alle Menschen sollen gut durch die Krise kommen. Dazu gehören aus Sicht der SPD vor allem drei Dinge: ein erhöhtes Kurzarbeitergeld, eine Entlastung der Eltern von Kita-Kindern und ein schneller Zugang zum BAföG für Studierende und Auszubildende.
„Dann kann man über länger als einen Monat oder sechs Wochen mit diesem Einkommen
Damit mehr Frauen in Führungspositionen kommen, wird es künftig verbindliche Vorgaben für die Wirtschaft und den öffentlichen Dienst geben. Das hat das Bundeskabinett beschlossen. „Wir machen Schluss damit, dass die eine Hälfte der Bevölkerung in den Vorstandsetagen großer Unternehmen nicht repräsentiert ist“, sagte Vizekanzler Olaf Scholz.
sollte in einem Land wie unserem eigentlich selbstverständlich sein.“ Davon sei man
Das Infektionsgeschehen hat sich gut entwickelt. Deshalb haben Bund und Länder neue Lockerungen unter klaren Auflagen bei Schulen, Kitas, Geschäften, Gastronomie und Sport beschlossen.
Da man weiterhin in der Pandemie lebe, müssten nicht erforderliche Kontakte in der
Zu den Beschlüssen des SPD-Parteivorstandes im Rahmen seiner Klausursitzung erklärt der Vorsitzende der Arbeitsgemeinschaft für Arbeitnehmerfragen (AfA) Klaus Barthel:Als wichtige Bausteine zur inhaltlichen Erneuerung der SPD begrüßt der AfA-Bundesvorstand den Beschluss des SPD-Parteivorstandes zum Thema Arbeit. Er enthält wesentliche Elemente, für die die AfA seit Jahren kämpft. Dazu zählen insbesondere die Punkte, die auf eine Erhöhung der Arbeitseinkommen abzielen, wie die Erhöhung des Mindestlohns und der Tarifbindung, die Absicherung neuer Erwerbsformen, die Verbesserungen in der Arbeitsversicherung samt Rechtsanspruch auf Qualifizierung und der Abschied von der Hartz-IV-Systematik. Auch stellt sich die AfA ausdrücklich hinter die Rentenpläne von Bundesarbeitsminister Heil.
Reaktionen von Seiten der Unionsparteien und Arbeitgeberverbände zeigen uns, wie sehr man
Viele haben Angst vor einem Dritten Weltkrieg. „Wir befinden uns international gerade in einer gefährlichen, ja dramatischen Situation, in der wir besonnen und kalkuliert handeln müssen“, erklärt Kanzler Olaf Scholz seinen Kurs.
Anfangs habe man geliefert, was aus Beständen der Bundeswehr entbehrlich war.
Hier finden Sie die Rede des Ersten Bürgermeisters der Freien und Hansestadt Hamburg und stellvertretenden SPD-Vorsitzenden Olaf Scholz beim Staatsakt zu Ehren von Bundeskanzler a.D. Helmut Schmidt.
Verantwortung muss man bereitwillig tragen, bisweilen auch ertragen.
Was haben eine ungarische Philosophin, eine britische Journalistin und ein deutscher Sozialdemokrat gemeinsam? Auf den ersten Blick nicht viel. Auf den zweiten Blick zeigt sich aber: Ágnes Heller, Sarah Harrison und Willy Brandt verbindet einiges. Für ihren Einsatz für Verständigung und Frieden wurde Heller mit dem Internationalen Willy-Brandt-Preis ausgezeichnet, Harrison mit dem Sonderpreis für besonderen politischen Mut.
Jury-Vorsitzende Julian Nida-Rümelin betonte, mit der Auszeichnung für Ágnes Heller wolle man
Mit dem Campaign Camp haben Kanzlerkandidat Olaf Scholz, die Parteivorsitzenden Saskia Esken und Norbert Walter-Borjans sowie Generalsekretär Lars Klingbeil die Wahlkämpfer*innen am Wochenende auf die heiße Phase eingestimmt.
„Bei Laschet verdrehen die Leute die Augen, den Grünen traut man das nicht zu, aber
Am Sonntag wählt NRW. Und die Stimmung steht auf Wechsel. Das Ziel, ein besseres NRW von Morgen mit Thomas Kutschaty als Ministerpräsidenten, ist zum Greifen nah.
„Wenn man in die Politik geht, dann geht die Familie mit“, bekräftigt dieser.
Warum eine polarisierte Gesellschaft eine sozialdemokratische Volkspartei braucht und warum die SPD sich dafür deutlich verändern muss. Ein Namensbeitrag von SPD-Generalsekretär Lars Klingbeil.
Machte man die Grenzen dicht, sei das Problem erledigt.
