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Die SPD macht Druck, die von der Regierung beschlossenen Maßnahmen zur Bewältigung der Flüchtlingslage rasch umzusetzen. Dazu gehören beschleunigte Asylverfahren, eine konsequente Abschiebepraxis und Investitionen in Milliardenhöhe. „Wir brauchen ein Jahrzehnt der Integration und der Chancengleichheit für alle“, sagte SPD-Generalsekretärin Yasmin Fahimi.
Auch werde man über das Kooperationsverbot reden müssen.

Die SPD macht Druck, die von der Regierung beschlossenen Maßnahmen zur Bewältigung der Flüchtlingslage rasch umzusetzen. Dazu gehören beschleunigte Asylverfahren, eine konsequente Abschiebepraxis und Investitionen in Milliardenhöhe. „Wir brauchen ein Jahrzehnt der Integration und der Chancengleichheit für alle“, sagte SPD-Generalsekretärin Yasmin Fahimi.
Auch werde man über das Kooperationsverbot reden müssen.

Die Netz-Highlights rund um die SPD, die auch rückblickend keiner verpasst haben sollte. Diese Woche unter anderem mit Olafs Kampf um Impfgerechtigkeit, der Chance auf ein verschärftes Klimaschutzgesetz und einem Generalsekretär on fire.
Angrillen“ Liebe Kolleginnen und Kollegen aus dem Internet, ich wurde „angeimpft“, wie man

Ein bewaffneter, rechter Mob, aufgestachelt vom amtierenden Präsidenten Trump, hat in den USA das Parlament gestürmt. Die SPD verurteilt den Angriff auf das Schärfste. Auch hierzulande gefährden rechte Populisten die Demokratie. Geben wir Hass, Hetze und Lügen keine Chance! Verteidigen wir unsere Demokratie – gemeinsam.
„Das ist ganz klar etwas, was man erlebt, wenn Populisten Macht bekommen.“ Sein Nachfolger

Am 4. Dezember 2011 hielt Altkanzler Helmut Schmidt in Berlin seine letzte große Rede auf einem SPD-Bundesparteitag. Ein – auch international – viel beachtetes, leidenschaftliches Plädoyer für ein einiges und starkes Europa. Gedanken und Hinweise, die heute hochaktuell sind. Die ganze Rede – auch im Video:
Als inzwischen sehr alter Mann denkt man naturgemäß in langen Zeiträumen – sowohl

nicht verstehen, warum es für viele Genossen immer noch verwunderlich ist, dass man
nicht verstehen, warum es für viele Genossen immer noch verwunderlich ist, dass man

Am 4. Dezember 2011 hielt Altkanzler Helmut Schmidt in Berlin seine letzte große Rede auf einem SPD-Bundesparteitag. Ein – auch international – viel beachtetes, leidenschaftliches Plädoyer für ein einiges und starkes Europa. Gedanken und Hinweise, die heute hochaktuell sind. Die ganze Rede – auch im Video:
Als inzwischen sehr alter Mann denkt man naturgemäß in langen Zeiträumen – sowohl

Am 4. Dezember 2011 hielt Altkanzler Helmut Schmidt in Berlin seine letzte große Rede auf einem SPD-Bundesparteitag. Ein – auch international – viel beachtetes, leidenschaftliches Plädoyer für ein einiges und starkes Europa. Gedanken und Hinweise, die heute hochaktuell sind. Die ganze Rede – auch im Video:
Als inzwischen sehr alter Mann denkt man naturgemäß in langen Zeiträumen – sowohl

Zu den Beschlüssen des SPD-Parteivorstandes im Rahmen seiner Klausursitzung erklärt der Vorsitzende der Arbeitsgemeinschaft für Arbeitnehmerfragen (AfA) Klaus Barthel:Als wichtige Bausteine zur inhaltlichen Erneuerung der SPD begrüßt der AfA-Bundesvorstand den Beschluss des SPD-Parteivorstandes zum Thema Arbeit. Er enthält wesentliche Elemente, für die die AfA seit Jahren kämpft. Dazu zählen insbesondere die Punkte, die auf eine Erhöhung der Arbeitseinkommen abzielen, wie die Erhöhung des Mindestlohns und der Tarifbindung, die Absicherung neuer Erwerbsformen, die Verbesserungen in der Arbeitsversicherung samt Rechtsanspruch auf Qualifizierung und der Abschied von der Hartz-IV-Systematik. Auch stellt sich die AfA ausdrücklich hinter die Rentenpläne von Bundesarbeitsminister Heil.
Reaktionen von Seiten der Unionsparteien und Arbeitgeberverbände zeigen uns, wie sehr man

Viele haben Angst vor einem Dritten Weltkrieg. „Wir befinden uns international gerade in einer gefährlichen, ja dramatischen Situation, in der wir besonnen und kalkuliert handeln müssen“, erklärt Kanzler Olaf Scholz seinen Kurs.
Anfangs habe man geliefert, was aus Beständen der Bundeswehr entbehrlich war.