Der geplante Ausbau der Nord-Stream Pipeline in der Nordsee muss gestoppt werden. Das hat geopolitische, energiepolitische und klimapolitische Gründe.
Soweit könnte man es stehen lassen.
Der Tag, an dem die veränderte Sicherheitslage für mich greifbar wurde, war nicht Sylvester und die Berichterstattung über Diebe und Grabscher in Köln, noch nicht einmal die Anschläge von Würzburg und München. All das war konkret, besorgte mich, und ich diskutierte danach über Polizei, Sicherheit und Freiheit, über Flüchtlingspolitik, erstarkenden Nationalismus und Angst. Aber greifbar […]
Regierungsverantwortung bedeutet nicht, zu wissen, wie man Gesetze schreibt oder
Vor einem Jahr wurde das Bataclan von islamischen Terroristen angegriffen. Viele werden diese Nacht nicht vergessen. Ich war damals auf einer Kabinettsklausur, abends starrten wir auf die Bildschirme, und der Innenminister telefonierte die ganze Nacht. Allen war klar, dass etwas passiert ist, das gravierende Auswirkungen haben würde. Frankreich und Europa griffen in den Kampf in […]
Man möchte es einfach manchmal nicht wahrhaben.
Politik ist live. Das ist das großartige an ihr. Hier die Gedanken hinter meiner Rede auf dem Länderrat: Eine Beobachtung vom Wahlabend von Mecklenburg-Vorpommern: auf Facebook haben mehr Grüne den Erfolg der AfD bedauert als unser Wahlergebnis und dass wir aus dem Landtag geflogen sind. Das ist ein Symptom, ein Symptom, dass wir Grüne […]
Selbst in Kirchen oder Regionalbahnen kann man Terroropfer werden.
Robert Habeck berichtet in seinem neuen Blog über die Begegnungen seiner USA-Reise und die Notwendigkeit einer klaren Sprache gegenüber Präsident Trump.
Das Lincoln Memorial schien ebenfalls menschenleer, so dass ich nicht wusste, ob man
Zu schlecht zum Lachen Das Wort bizarr hat einen neuen Film. Einen falschen Film: die Trumpsche Klima-Pressekonferenz. Erst wartet die Welt auf den verspäteten „Make-America-great-again-king“, dann kommt als Vorgruppe sein Vize und verkündet Lob, Ehr und Preis für Donald den Großen und schließlich erscheint das Elefantenbaby itself. Trump bejubelt seine bisherigen Heldentaten, um dann eine […]
Und schlechtgelaunt fährt man den Computer runter oder schaltet den Fernseher ab.
Überwachung von Gefährdern statt Überwachung aller, europäisch statt national, digital auf der Höhe statt im Dunkeln tappend – die Grünen müssen die Sicherheitsagenda prägen. Wenn es, wie in den letzten Wochen sehr intensiv, um Innere Sicherheit geht, ist die Rollenzuschreibung in der Debatte scheinbar klar: Die Union steht für Innere Sicherheit, die SPD für irgendwas […]
Es gibt eine Sehnsucht nach Sicherheit, aber die Frage ist, wie man sie erfüllt.
Jesse Klaver; Groenlinks, Schleswig-Holstein, Grüne, Landtagswahl, Grechtigkeit, Trump, Europa
Sie zeigen, dass man das Unmögliche möglich machen kann. Wenn man es will.
Junge Menschen haben gerade in der Corona-Krise bewiesen, dass sie Verantwortung übernehmen – sie verdienen mehr Unterstützung und demokratische Teilhabe.
26, 2020 Agenda für die Jugend Bald, in den nächsten Wochen, wäre die Zeit da: Man
Robert Habeck berichtet über Eindrücke, die er während seiner Besuche bei verschieden Polizeistationen in Deutschland gesammelt hat.
Natürlich erlangt man nicht an wenigen Tagen ebenso mal ein tiefes Verständnis, ich
