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Irgendjemand muss den Laden Deutschland zusammenhalten. Warum nicht die Grünen? Ein Einwurf zur Koalitionsdebatte Der schlimmste Vorwurf, der einer Partei gemacht werden kann, ist, beliebig zu sein. Er richtet sich aber interessanterweise nicht gegen die SPD und die Union. Dass sie im Wechselspiel Bündnisse miteinander und mit anderen Parteien eingehen, gilt weder als anstößig noch […]
Wenn man dafür dann mit Horst Seehofer oder Sarah Wagenknecht reden muss, dann ist

Unentschieden. In Österreich wurde nach Brexit und Trump der Durchmarsch der Populisten gestoppt. In Italien nicht. Wobei Italien über eine im Detail kritische Verfassungsreform abstimmte, nicht über Europa. Aber der Rücktritt von Ministerpräsident Matteo Renzis destabilisiert Europa in einer ohnehin wackeligen Phase. Die Frage ist, welche Rolle wir Grünen in dieser Phase spielen können. Und […]
Kein Unentschieden mehr Unentschieden, sagt man im Sport, ist nach einer Niederlage

Die letzten Tage war ich fast durchgehend auf Reisen. Kreuz und quer durch Deutschland. Und weil es so viele Tage waren, konnte ich den Reisekoffer, den ich sonst benutze, damit Minister-Hemden nicht knittern, nicht nehmen. Stattdessen nahm ich den Wanderrucksack. Er ist deutlich größer als drei Liter, jenes Maß, das München als Grenze für Gepäckstücke […]
fordern, die doppelte Staatsbürgerschaft abzuschaffen, bzw. zu überprüfen, denkt man

Im letzten Blog #maschineundmoral1 habe ich versucht zu analysieren, was passiert – mit uns passiert – wenn wir Roboter wie Menschen wahrnehmen. Daraus leitet sich die Frage ab: Können Maschinen moralisch sein? Dass eine relevante Frage ist, zeigt sich bei einem Blick in den Alltag: Die großen Veränderungen, die Utopien und Visionen, sie werden längst […]
subjektiven Standpunkt aus definiert und alle Wirklichkeit zum Rohstoff macht, mit der man

Rede gehalten auf der grünen Bundesdelegiertenkonferenz am 23.11.2023 in Karlsruhe. Es gilt das gesprochene Wort. Der letzte Bundesparteitag der Grünen in Karlsruhe war der erste unserer Geschichte. Als Anti-Parteien-Partei gegründet, sind wir heute eine tragende Säule der demokratischen Kultur dieses Landes. Wir haben Deutschland verändert und Verantwortung übernommen. Die Verantwortung hat uns verändert. Wir prägen die Politik, die Politik prägt uns. Diese Gegenseitigkeit: Das ist Politik! Politik ist nicht das Runterbeten […]
zu verbeißen, blind für die Welt, wie sie ist, die Augen nur offen für das, was man

Vereidigungen, Zeremonien, Inaugurationen – ich konnte lange nichts mit ihnen anfangen. Ist ja für Spießer. Gestern wurde ich zum zweiten Mal als Minister vereidigt. Ich stand im Kieler Plenarsaal, in diesem Glashaus, die Förde vor mir, der Himmel bedeckt, Windböen zerrten an den Flaggen. Und als ich die Eidesformel sprach- „ich schwöre“ – trafen fünf […]
Jetzt, fünf Jahre später, sieht man, wie viel passiert ist: Die Stromnetze werden

3. und 4. Tag Sommerreise Auf der Fahrt nach Rheinland-Pfalz fahre ich durch glühende Landschaften. Die Felder Brandenburgs sind ausgetrocknet, der Weizen, der Mais nur halb so hoch wie sonst. Zu Hause in Schleswig-Holstein werden die Kühe vorzeitig geschlachtet, weil das Futter nicht mehr reicht. In Rheinland-Pfalz, als wir im Auto von Neustadt sitzen, hoch […]
Auf einem Banner an einer niedrigen Mauer, sieht man schwarze, scherenschnittartige

Es liegen elend anstrengende Wochen zäher Verhandlungen hinter uns – und ein BDK vor uns, die eigentlich anders gedacht war: Wir wollten über die Ergebnisse von Sondierungen und die Frage einer künftigen Regierungsbeteiligung reden, debattieren, streiten, ringen – eine grüne Basis-Debatte at its best. Und jetzt? GroKo 3.0, Neuwahl, Minderheitsregierung? Bis an die Grenzen und […]
Wir haben bewiesen, dass sie Ideen sind, aus denen man Wirklichkeit schmieden kann

Scheinbar aus dem Blauen heraus hat die CSU eine veritable politische Krise ausgelöst. Aber der Schein trügt. Es gibt einen Grund und eine Konsequenz. Und die könnte fundamentaler und basaler nicht sein. Es wird eine Auseinandersetzung wie sie die Republik seit langem nicht erlebt hat. Und diese lautet: Liberale Demokratie oder Illiberale Autokratie, europäische Einigung […]
Deshalb hat man sich entschieden, den Kern des Konfliktes mit der CDU, die Abweisungen