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BMJ – Reden, Interviews und Gastbeiträge – Eine sehr schwierige Abwägung

https://www.bmj.de/SharedDocs/Interviews/DE/2024/0806_stern.html

Dr. Marco Buschmann äußerte sich in einem Interview mit dem stern zum Gefangenenaustausch. „Für uns war das eine sehr ambivalente Entscheidung. Wir haben davon abgesehen, das Strafurteil gegen einen rechtskräftig verurteilten Mörder vollständig zu vollstrecken. Das ist bitter“, bekräftigte der Bundesjustizminister und erläuterte zugleich die Gründe für die bislang schwierigste Entscheidung seiner politischen Laufbahn. Da sei zum einen die besondere Schutzverantwortung gegenüber fünf deutschen Staatsbürgern. Außerdem hatten die USA ein sehr großes Interesse daran, dass dieser Austausch zustande kommt. Hinzu komme die Hoffnung auf ein Russland, in dem es eines Tages wieder einen Rechtsstaat geben könnte.
zwangsläufig Schuld auf sich lädt – egal wie man sich entscheidet.

BMJ – Reden, Interviews und Gastbeiträge – Rede anlässlich der Ersten Lesung des Entwurfs eines Gesetzes zur Beschleunigung von verwaltungsgerichtlichen Verfahren im Infrastrukturbereich

https://www.bmj.de/SharedDocs/Reden/DE/2023/0119_BT_Beschleunigung_Verfahren.html?nn=110504

Rede von Dr. Marco Buschmann, Bundesminister der Justiz, anlässlich der Ersten Lesung des Entwurfs eines Gesetzes zur Beschleunigung von verwaltungsgerichtlichen Verfahren im Infrastrukturbereich am 19. Januar 2023 im Deutschen Bundestag
Das Falscheste, was man jetzt tun kann, das wäre, diesen Erfolg gewissermaßen unter

BMJ – Reden, Interviews und Gastbeiträge – „Hundertprozentige Sicherheit? Gibt es nicht, sonst müssten alle in Einzelhaft“

https://www.bmj.de/SharedDocs/Interviews/DE/2022/0221_Interview_Spiegel.html

Impfpflicht ja – nein? Ab 18 oder doch erst ab 50 Jahren? Bundesjustizminister Dr. Marco Buschmann will eine neue Phase im Umgang mit Corona – und die größte Reform des Familienrechts seit Jahrzehnten anstoßen.
Insofern war dieser Hinweis richtig und nichts, wofür man sich entschuldigen muss

BMJ – Alle Meldungen – Rede anlässlich der Ersten Lesung des Entwurfs eines Gesetzes zur Beschleunigung von verwaltungsgerichtlichen Verfahren im Infrastrukturbereich

https://www.bmj.de/SharedDocs/Reden/DE/2023/0119_BT_Beschleunigung_Verfahren.html?nn=148026

Rede von Dr. Marco Buschmann, Bundesminister der Justiz, anlässlich der Ersten Lesung des Entwurfs eines Gesetzes zur Beschleunigung von verwaltungsgerichtlichen Verfahren im Infrastrukturbereich am 19. Januar 2023 im Deutschen Bundestag
Das Falscheste, was man jetzt tun kann, das wäre, diesen Erfolg gewissermaßen unter

BMJ – Reden, Interviews und Gastbeiträge – Rede anlässlich der Ersten Lesung des Entwurfs eines Gesetzes zur Beschleunigung von verwaltungsgerichtlichen Verfahren im Infrastrukturbereich

https://www.bmj.de/SharedDocs/Reden/DE/2023/0119_BT_Beschleunigung_Verfahren.html

Rede von Dr. Marco Buschmann, Bundesminister der Justiz, anlässlich der Ersten Lesung des Entwurfs eines Gesetzes zur Beschleunigung von verwaltungsgerichtlichen Verfahren im Infrastrukturbereich am 19. Januar 2023 im Deutschen Bundestag
Das Falscheste, was man jetzt tun kann, das wäre, diesen Erfolg gewissermaßen unter