BMJ – Unabhängige Gerichte https://www.bmj.de/DE/rechtsstaat_kompakt/rechtsstaat_grundlagen/gerichte/gerichte_node.html
Unabhängige Gerichte
Man unterscheidet zwischen sachlicher und persönlicher Unabhängigkeit. 1.
Unabhängige Gerichte
Man unterscheidet zwischen sachlicher und persönlicher Unabhängigkeit. 1.
Die richterliche Unabhängigkeit ist ein wichtiger Baustein eines funktionierenden Rechtsstaats. Sie wird durch das Grundgesetz umfassend garantiert.
Man unterscheidet zwischen sachlicher und persönlicher Unabhängigkeit. 1.
Das Grundgesetz ist die Verfassung der Bundesrepublik Deutschland. Es ist die rechtliche Grundordnung unseres Gemeinwesens.
Seitdem versteht man unter Verfassungen Gesetzestexte, die staatliche Herrschaft
Wirtschaft und Menschenrechte
Es reicht nicht aus, Recht zu haben; man muss das Recht auch bekommen – also durchsetzen
Das Grundgesetz ist die Verfassung der Bundesrepublik Deutschland. Es ist die rechtliche Grundordnung unseres Gemeinwesens.
Seitdem versteht man unter Verfassungen Gesetzestexte, die staatliche Herrschaft
Menschenrechte sind Rechte, die sich aus der Würde des Menschen herleiten und begründen lassen; Rechte, die unveräußerlich, unteilbar und unverzichtbar sind.
Die im deutschen Grundgesetz verankerten Menschenrechte nennt man Grundrechte.
Wer in seiner Miet- oder Eigentumswohnung ein Steckersolargerät („Balkonkraftwerk“) installieren will, soll es künftig einfacher haben. Außerdem soll die Durchführung virtueller Wohnungseigentümerversammlungen erleichtert werden. Das sieht ein von Bundesjustizminister Marco Buschmann vorgelegter Gesetzentwurf vor, den die Bundesregierung heute beschlossen hat.
Derzeit behilft man sich mit komplizierten vertraglichen Lösungen.
Das Bundesministerium der Justiz erprobt ab heute einen Onlinedienst für eine digitale Klage im Bereich der Fluggastrechte. Bürgerinnen und Bürger können sich über Ansprüche bei Flugproblemen informieren und mit einem Vorab-Check herausfinden, ob ein Anspruch auf eine Entschädigungszahlung in Frage kommen könnte und wie hoch diese ausfallen könnte.
Fluges selbst durchsetzen möchte, dem wird das Online-Tool vieles erleichtern: Man
Patentrecht
Das Patentrecht gehört zu einem Sondergebiet des Privatrechts, das man zusammenfassend
Gesellschafts- und Registerrecht
Bereichen möglich sein: GmbH-Sachgründungen, unter GmbH-Sachgründung versteht man