Arbeitsgemeinschaft Sozialdemokratischer Juristinnen und Juristen (AsJ)Ein großer Schritt für die Resilienz des Bundesverfassungsgerichtes und des demokratischen Rechtsstaats
Selbst in einer Phase des Wahlkampfes gibt es eine Gemeinsamkeit der Demokratinnen
Wir sichern Arbeitsplätze und entlasten die Menschen, damit sie die Wirtschaft ankurbeln können.
Vor allem der Ausbau der Kurzarbeit gibt darum mehr Sicherheit.
Der SPD-Vorsitzende Sigmar Gabriel hat angesichts anhaltend hoher Flüchtlingszahlen in seinem neuen Video-Podcast weitere Anstrengungen für einen Waffenstillstand in Syrien angekündigt.
Es macht den Eindruck, als sei Europa etwas, wo man mitmacht, wenn es Geld gibt.
Der Bundesvorstand der Arbeitsgemeinschaft 60 plus erklärt angesichts neuer Erhebungen zum Stand der Tariftreue in der Pflege: Ab September 2022 greift die gesetzliche, von der SPD vor den Wahlen durchgesetzte Regelung, dass nur noch Pflegeeinrichtungen, die nach Tarif entlohnen, mit gesetzlichen Pflegekassen abrechnen dürfen. Das hat zwar Bewegung in die Bezahlung der Pflegekräfte gebracht, aber ein unbedingt notwendiger einheitlicher Flächentarifvertrag scheint noch weit entfernt.
Solange es keine Pflegevollversicherung gibt, müssen Mehrkosten, wie vor der Wahl
Die SPD hat wirksame Maßnahmen für mehr Lohngerechtigkeit zwischen Frauen und Männern, zusätzliche Milliarden für die Sanierung maroder Schulen, mehr Unterstützung für Alleinerziehende im Kampf gegen Kinderarmut und gesicherte Finanzen der Bundesländer durchgesetzt. „Das ist eine gute Woche für die SPD“, kommentiert SPD-Chef und Vizekanzler Sigmar Gabriel. Ein Namensbeitrag.
Geld für Lehrerinnen und Lehrer, Polizistinnen und Polizisten und Investitionen gibt
SPD und Gewerkschaften sind enger zusammengerückt. So auch bei der DGB-Klausurtagung am Mittwoch in Berlin: SPD-Chef Sigmar Gabriel sprach mit den Gewerkschafterinnen und Gewerkschaftern über gemeinsame politische Ziele.
„Da gibt es große Übereinstimmung zwischen den Gewerkschaften und der Sozialdemokratie
Immer mehr Definitionen und Abkürzungen bei den Corona-Regelungen – hier die gängigsten erklärt:
Für Kinder unter 12 Jahren, für die bislang kein Impfstoff zugelassen ist, gibt es
Immer mehr Definitionen und Abkürzungen bei den Corona-Regelungen – hier die gängigsten erklärt:
Für Kinder unter 12 Jahren, für die bislang kein Impfstoff zugelassen ist, gibt es
Unmut, Unruhen und der Aufstieg des Populismus: Der globalisierte Kapitalismus durchläuft eine Zeitenwende. Er muss sozial dazulernen – oder er wird scheitern. Ein Namensbeitrag von Sigmar Gabriel im "Handelsblatt".
Das gibt ihnen die politische Kraft.
Die Ständige Impfkommission empfiehlt sie ab 70 – laut Statistischem Bundesamt gibt
