Jetzt geht’s los! Das neue Debattenportal der SPD startet! Denn viele wollen sich auch zeit- und ortsunabhängig in die Partei einbringen. Dafür haben wir in den letzten Monaten das Debattenportal entwickelt.
So wird deutlich, was umstritten ist und wo es Konsens gibt.
formuliert er in seinem einflussreichen Werk „Die Frau und der Sozialismus“: „Es gibt
Der Lockdown wird bis zum 7. März verlängert, um angesichts der gefährlicheren Virusmutationen einer dritten Infektions-Welle vorzubeugen. Das haben Bund und Länder heute beschlossen.
weiterhin mindestens 50 Neuinfektionen pro 100 000 Einwohnerinnen und Einwohnern gibt
5 Minuten aus dem Herzen der SPD-Parteizentrale. Wir nehmen euch mit hinter die Kulissen und auf die große Bühne. Wir reden mit SpitzenpolitikerInnen und den Menschen im Maschinenraum. Wir lassen unsere Mitglieder fragen und die Parteivorsitzenden antworten. Wir reden über Grundrente und SozenLiebe, über graue Haare und Feminismus, über den Sozialstaat und rote Rosen. Wir reden über Sozialdemokratie.
Die Antworten gibt es jetzt exklusiv bei uns im Podcast.
Wir haben mit unserem Vizekanzler und Finanzminister über eure Fragen, Sorgen und Wünsche zum sogenannten „Wellenbrecher-Lockdown“ gesprochen.
„Ich verstehe, dass es Menschen gibt, die sich ungerecht behandelt fühlen“ Scholz
Wir haben mit unserem Vizekanzler und Finanzminister über eure Fragen, Sorgen und Wünsche zum sogenannten „Wellenbrecher-Lockdown“ gesprochen.
„Ich verstehe, dass es Menschen gibt, die sich ungerecht behandelt fühlen“ Scholz
Die Arbeitsgemeinschaft für Arbeit in der SPD (AfA) erteilt dem Vorschlag der Unions-Fraktion im Bundestag zur Zerschlagung der Deutsche Bahn AG eine klare Absage. Eine Privatisierung der Bahn gefährdet die Arbeitsplätze tausender Mitarbeiter*innen und stellt keine Lösung für die Probleme der unterfinanzierten Bahn dar. Stattdessen braucht es endlich eine Investitionsoffensive für die Infrastruktur auf der Schiene.
Natürlich gibt es bei der Bahn großen Verbesserungsbedarf.
Drei Landtagswahlen im ersten Halbjahr versprechen Spannung. Den Auftakt macht am 27. März das Saarland: Anke Rehlinger will den CDU-Amtsinhaber ablösen und Ministerpräsidentin werden. Die Wählerinnen und Wähler sehen das ähnlich, wie eine aktuelle Umfrage zeigt.
Mehr zu den Landtagswahlen in den kommenden Monaten gibt es hier.
Der SPD-Vorsitzende Lars Klingbeil startet am Freitag mit der SPD Heidekreis in den Europawahlkampf. Am Samstag spricht er auf dem Ordentlichen Parteitag des SPD-Unterbezirks der Region Hannover.
Am Rande der Veranstaltung gibt es die Möglichkeit für O-Töne.
Die Arbeitsgemeinschaft sozialdemokratischer Juristinnen und Juristen (ASJ) begrüßt das Urteil des BVerfG, mit dem § 217 StGB für verfassungswidrig erklärt wurde.
, weil es keine durch die Verfassung gesicherten überwiegenden Schutzinteressen gibt
