SPD-Generalsekretär Lars Klingbeil wirft Gesundheitsminister Jens Spahn (CDU) Chaos beim Corona-Impfstart vor. Notwendig sei „eine nationale Kraftanstrengung“, um die Corona-Impfungen in Deutschland zu beschleunigen.
chaotische Zustände bei der Beschaffung, Bestellung und Verteilung der Impfstoffe gibt
Zu den Medienberichten über Diskussionen in der Bundestagsfraktion der Union über „kleine sichere Herkunftsstaaten“ erklärt der Bundesvorsitzende der Arbeitsgemeinschaft Migration und Vielfalt in der SPD Aziz Bozkurt:„Weiterhin scheint sich die Welt in der Union um ihren Fetisch Migrationspolitik zu drehen. Ohne Not und Sinn versuchen Abgeordnete der Union den Katalysator für Rechtsaußen anzuwerfen. Ein neues Rechtskonstrukt soll her, damit der Bundesrat umgangen und „kleine sichere Herkunftsstaaten“ definiert werden können. Wir appellieren dringend an die Vernunft der Unionsabgeordneten, die eingekehrte Ruhe in der Migrationspolitik wirken zu lassen.
Da es keine Mehrheit im Bundesrat für eine Erweiterung gibt, ist jedoch das Thema
Für Dich sind wir viele. Mit Dir sind wir mehr. Mach mit und unser Land noch besser.
Je mehr wir werden, desto mehr soziale Politik gibt es in Deutschland.
Für Dich sind wir viele. Mit Dir sind wir mehr. Mach mit und unser Land noch besser.
Je mehr wir werden, desto mehr soziale Politik gibt es in Deutschland.
SPD-Generalsekretär Lars Klingbeil und die Bundesvorsitzende der Arbeitsgemeinschaft SPDqueer Petra Nowacki hissen gemeinsam die Regenbogenfahne am Willy‑Brandt‑Haus.
Arbeitsgemeinschaft SPDqueer Petra Nowacki und SPD-Generalsekretär Lars Klingbeil gibt
Der SPD-Vorsitzende Lars Klingbeil und Olaf Scholz empfangen den Spitzenkandidaten der niederländischen Partij van de Arbeid, Frans Timmermans, in der Berliner Parteizentrale.
Bildtermin: Im Anschluss an das Statement gibt es die Gelegenheit für Auftaktbilder
Hartz IV abschaffen, ein neues Bürgergeld einführen, Sanktionen streichen und das Arbeitslosengeld verlängern: Im RND-Interview verrät Andrea Nahles erstmals, wie ihr Konzept für den „Sozialstaat 2025“ aussieht.
Wenn Bürger und Staat sich begegnen, gibt es Rechte und Pflichten auf beiden Seiten
Hartz IV abschaffen, ein neues Bürgergeld einführen, Sanktionen streichen und das Arbeitslosengeld verlängern: Im RND-Interview verrät Andrea Nahles erstmals, wie ihr Konzept für den „Sozialstaat 2025“ aussieht.
Wenn Bürger und Staat sich begegnen, gibt es Rechte und Pflichten auf beiden Seiten
Hartz IV abschaffen, ein neues Bürgergeld einführen, Sanktionen streichen und das Arbeitslosengeld verlängern: Im RND-Interview verrät Andrea Nahles erstmals, wie ihr Konzept für den „Sozialstaat 2025“ aussieht.
Wenn Bürger und Staat sich begegnen, gibt es Rechte und Pflichten auf beiden Seiten
Die SPD hat einen klaren Kurs: Sie will Deutschland angesichts der Herausforderung der Flüchtlingsfrage zusammenhalten. „Zuversicht und Realismus, Fördern und Fordern gehören für die SPD immer zusammen“, erklärt SPD-Chef Sigmar Gabriel in einem Namensbeitrag.
Einerseits gibt es in Deutschland eine immer noch ungeheuer große Hilfsbereitschaft
