In der Bevölkerung ist es ein Renner: Mehr als 330 000 Familien haben sich in den vergangenen zweieinhalb Jahren mit dem Baukindergeld den Traum vom Eigenheim erfüllt.
Es gibt dann pro Kind 12 000 Euro, ausgezahlt in zehn Jahresraten zu 1200 Euro.
Unsicherheiten entfachen Misstrauen und Ängste. Viele Menschen sind angesichts von Hunderttausenden Flüchtlingen und Asylbewerbern, die nach Deutschland kommen, verunsichert. Schluss mit Vorurteilen über Flüchtlinge! Fakten schaffen da klare Sicht.
Aber: Diese Einstufung bedeutet nicht, dass es kein Asylverfahren mehr gibt.
Für viele Schüler*innen ist es längst normal, jetzt müssen bald auch alle Unternehmen verpflichtend ihren Beschäftigten Corona-Tests anbieten – bezahlt von der Firma. Es geht um Corona-Schutz für Beschäftigte.
Kleine und mittelständische Unternehmen können Hilfen beantragen: Für Schnelltests gibt
Zeiten, in denen es keine einfachen Antworten gibt.
Wie soll unsere Datengesellschaft der Zukunft aussehen? Wie können wir Innovation und Wettbewerb in der digitalen Wirtschaft sicherstellen? Dazu hat SPD-Chefin Andrea Nahles mit einem Daten-für-Alle-Gesetz einen Vorschlag vorgelegt. Darüber wollen wir diskutieren – mit der digitalen Wirtschaft, Wissenschaft und Zivilgesellschaft.
Es gibt, ökonomisch gesprochen, keinerlei Rivalität im Konsum.
Der Schutz der Verfassung ist die wichtigste Aufgabe im demokratischen Rechtsstaat. Und genau aus diesem Grund wird mit dem 3. Bevölkerungsschutzgesetz auch das Infektionsschutzgesetz (IfSG) geändert. Denn es geht hier um den besten Ausgleich unterschiedlicher Rechte im Grundgesetz.
Das Parlament gibt nun den Landesregierungen klare Leitplanken, zwischen denen sie
Die Digitalisierung muss im Dienst der gesamten Gesellschaft stehen. Das bedeutet auch, die Monopolstellung von Tech-Riesen wie Google oder Amazon zu brechen.
Auf der einen Seite gibt es Tech-Optimisten, die glauben, dass es für jedes gesellschaftliche
Ab sofort erhalten die ersten Rentnerinnen und Rentner den Aufschlag ausbezahlt. Arbeitsminister Hubertus Heil würdigte die Grundrente als „sozialpolitischen Meilenstein“. Wir erklären, wie man die Grundrente bekommt.
Deswegen gibt es ab 2021 die Grundrente. 19.07.2021 | Grundrente fließt Auf die
Der Schutz der Verfassung ist die wichtigste Aufgabe im demokratischen Rechtsstaat. Und genau aus diesem Grund wird mit dem 3. Bevölkerungsschutzgesetz auch das Infektionsschutzgesetz (IfSG) geändert. Denn es geht hier um den besten Ausgleich unterschiedlicher Rechte im Grundgesetz.
Das Parlament gibt nun den Landesregierungen klare Leitplanken, zwischen denen sie
Wenige Tage nach seiner Reise nach Namibia, Südafrika und Ghana hat der SPD-Vorsitzende Lars Klingbeil auf der Veranstaltung „Nord-Süd – Neu denken“ eine programmatische Rede zu einer modernen Nord-Süd-Politik gehalten.
Aber es gibt keine globale Krise, die wir im Westen noch alleine lösen können.
