Alle Informationen zu den Lockerungen der Corona-Beschränkungen. Die Corona-Beschlüsse im Überblick.
Mai an schrittweise wieder hochgefahren – zuerst gibt es Unterricht für die Abschlussklassen
Die Digitalisierung muss im Dienst der gesamten Gesellschaft stehen. Das bedeutet auch, die Monopolstellung von Tech-Riesen wie Google oder Amazon zu brechen.
Auf der einen Seite gibt es Tech-Optimisten, die glauben, dass es für jedes gesellschaftliche
Ab 1. August ist die Familienzusammenführung auch für Bürgerkriegsflüchtlinge mit sogenanntem subsidiären Schutzstatus möglich. Das hat die SPD in den Verhandlungen mit der Union sichergestellt. Der Kompromiss ist eine Verbesserung gegenüber dem Status Quo.
stimme zwar für die Vergangenheit, „aber ich glaube, dass es gute Gründe dafür gibt
Das von NRW-Ministerpräsidentin Hannelore Kraft (SPD) gestartete Modellprojekt „Kein Kind zurückgelassen“ hat den Praxistest bestanden. Vorbeugung funktioniert, wirkt und lohnt sich. Die Regierungschefin kündigt an, diese vorbeugende Politik für Nordrhein-Westfalen fortzusetzen, „weil sie gut für die Kinder, die Familien und die Zukunft des Landes ist“.
Dort gibt es Angebote wie Kita, Kinder- und Jugendhilfe sowie Familienunterstützung
Der Coronavirus – Wie gefährlich er ist und wie wir uns schützen.
Fabian: In Niedersachsen gibt es derzeit noch keinen Fall.
Der Schutz der Verfassung ist die wichtigste Aufgabe im demokratischen Rechtsstaat. Und genau aus diesem Grund wird mit dem 3. Bevölkerungsschutzgesetz auch das Infektionsschutzgesetz (IfSG) geändert. Denn es geht hier um den besten Ausgleich unterschiedlicher Rechte im Grundgesetz.
Das Parlament gibt nun den Landesregierungen klare Leitplanken, zwischen denen sie
Ab sofort erhalten die ersten Rentnerinnen und Rentner den Aufschlag ausbezahlt. Arbeitsminister Hubertus Heil würdigte die Grundrente als „sozialpolitischen Meilenstein“. Wir erklären, wie man die Grundrente bekommt.
Deswegen gibt es ab 2021 die Grundrente. 19.07.2021 | Grundrente fließt Auf die
Wie soll unsere Datengesellschaft der Zukunft aussehen? Wie können wir Innovation und Wettbewerb in der digitalen Wirtschaft sicherstellen? Dazu hat SPD-Chefin Andrea Nahles mit einem Daten-für-Alle-Gesetz einen Vorschlag vorgelegt. Darüber wollen wir diskutieren – mit der digitalen Wirtschaft, Wissenschaft und Zivilgesellschaft.
Es gibt, ökonomisch gesprochen, keinerlei Rivalität im Konsum.
Die Bundesregierung hat die Reisewarnung für 27 europäische Länder aufgehoben. Ob der Sommerurlaub wirklich stattfinden kann, hängt auch von den Regelungen der Urlaubsländer ab. Diese hat das Auswärtige Amt in Reisehinweisen zusammengefasst.
Juni Einreisebeschränkungen für Ausländerinnen und Ausländer gibt.
Die Wahlergebnisse gibt es ab 18:00 Uhr bei der Bundeswahlleiterin.
