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SPD.de: SPD-Generalsekretär Kevin Kühnert hisst Inter*Pride-Flagge

https://www.spd.de/service/pressemitteilungen/detail/news/spd-generalsekretaer-kevin-kuehnert-hisst-interpride-flagge/15/05/2024

SPD-Generalsekretär Kevin Kühnert, der Bundesvorsitzende der Arbeitsgemeinschaft SPDqueer Oliver Strotzer und die stellvertretende Sprecherin der Arbeitsgruppe Queerpolitik im Bundestag Anke Hennig hissen anlässlich des Internationaler Tages gegen Homo-, Bi-, Inter- und Transphobie IDAHOBIT gemeinsam die Inter*Pride-Flagge am Willy‑Brandt‑Haus. Es geht um ein sichtbares Zeichen gegen Diskriminierung und für Akzeptanz.
Eingang Spitze Wilhelmstraße 141, 10963 Berlin Es gibt

SPD.de: Kleine sichere Herkunftsstaaten

https://www.spd.de/service/pressemitteilungen/detail/news/kleine-sichere-herkunftsstaaten/13/02/2020

Zu den Medienberichten über Diskussionen in der Bundestagsfraktion der Union über „kleine sichere Herkunftsstaaten“ erklärt der Bundesvorsitzende der Arbeitsgemeinschaft Migration und Vielfalt in der SPD Aziz Bozkurt:„Weiterhin scheint sich die Welt in der Union um ihren Fetisch Migrationspolitik zu drehen. Ohne Not und Sinn versuchen Abgeordnete der Union den Katalysator für Rechtsaußen anzuwerfen. Ein neues Rechtskonstrukt soll her, damit der Bundesrat umgangen und „kleine sichere Herkunftsstaaten“ definiert werden können. Wir appellieren dringend an die Vernunft der Unionsabgeordneten, die eingekehrte Ruhe in der Migrationspolitik wirken zu lassen.
keine Mehrheit im Bundesrat für eine Erweiterung gibt