Einstimmige Beschlussempfehlung: | Landtag Baden-Württemberg
https://www.landtag-bw.de/de/aktuelles/pressemitteilungen/einstimmige-beschlussempfehlung--413306wichtiger Schritt in den Finanzbeziehungen zwischen dem Land und den Kommunen, gibt
wichtiger Schritt in den Finanzbeziehungen zwischen dem Land und den Kommunen, gibt
Nach Angaben der Ausschussvorsitzenden gibt es in Baden-Württemberg ein gewachsenes
Vorratsdatenspeicherung von Telefon- und Internetdaten gegenwärtig keine Rechtsgrundlage gibt
Weitere Informationen zu der Veranstaltung gibt es auf der Website des Landtags unter
In Baden-Württemberg gibt es gegenwärtig über 50 sogenannte Landesbetriebe, also
Netzwerken, über die Gerichte auf Herausgabe der Nutzerdaten entscheiden mussten, gibt
„Spielräume gibt es auch für Menschen aus Russland, die den Mut haben, sich zu äußern
Rechtsgrundlage für die inhaltliche Kommunikationsüberwachung inklusive Quellen-TKÜ gibt
Nach Angaben des Ministeriums gibt es im Land bereits einige Fachberatungsstellen
einem dritten Preis ausgezeichnet, 470 Mal wird ein zweiter Preis verliehen und es gibt