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DBSV-Stellungnahme zum Regierungsentwurf eines Gesetzes zur Modernisierung des Personenbeförderungsrechts (PBefG) – Deutscher Blinden- und Sehbehindertenverband e.V.

https://www.dbsv.org/stellungnahme/PBefG-RegE.html

Der DBSV fordert mit Nachdruck, das Personenbeförderungsgesetz um Regelungen zur digitalen Barrierefreiheit zu ergänzen. Die Angebote aller Verkehrsmittel müssen barrierefrei sein – von der Bestellung über die Buchung und Bezahlung bis zu Fahrgastinformationen.
Für digitale Anwendungen gibt es in der Barrierefreie-Informationstechnik-Verordnung

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DBSV-Stellungnahme zum überarbeiteten Entwurf der Rundfunkkommission der Länder für einen Medienstaatsvertrag vom 03.07.2019 – Deutscher Blinden- und Sehbehindertenverband e.V.

https://www.dbsv.org/stellungnahme/MStV.html

Umsetzung von Artikel 7 der AVMD-Richtlinie Bis zum 19.09.2020 ist die Richtlinie (EU) 2018/1808, die sog. AVMD-Richtlinie, in deutsches Recht umzusetzen. Im vorliegenden Arbeitsentwurf des MStV sind die Vorgaben von Artikel 7 dieser Richtlinie jedoch weder europarechtskonform ausgestaltet worden, noch entsprechen sie …
Behindertengleichstellungsgesetzes des Bundes bereits eine umfassende Definition des Begriffs Barrierefreiheit gibt

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DBSV-Stellungnahme zum Referentenentwurf eines Gesetzes zur Pflegepersonalbemessung im Krankenhaus sowie zur Anpassung weiterer Regelungen im Krankenhauswesen und in der Digitalisierung (KHPflEG) – Deutscher Blinden- und Sehbehindertenverband e.V.

https://www.dbsv.org/stellungnahme/khpfleg-2022.html

Mit Schreiben vom 11.08.22 hat das BMG die Verbände zur Abgabe einer Stellungnahme zum Referentenentwurf eines Gesetzes zur Pflegepersonalbemessung im Krankenhaus sowie zur Anpassung weiterer Regelungen im Krankenhauswesen und in der Digitalisierung (Krankenhauspflegeentlastungsgesetz – KHPflEG).
6 vorgesehene Abfrage, ob es spezielle Bedienungshilfen für behinderte Menschen gibt

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DBSV-Stellungnahme zum Referentenentwurf der Digitale-Gesundheitsanwendungen-Verordnung (DiGAV) – Deutscher Blinden- und Sehbehindertenverband e.V.

https://www.dbsv.org/stellungnahme/RefE_DiGAV.html

Ziel der Verordnung Mit der DiGAV soll das Nähere zum Verfahren und zu den Anforderungen der Prüfung der Erstattungsfähigkeit digitaler Gesundheitsanwendungen in der gesetzlichen Krankenversicherung geregelt werden. Rechtsgrundlage für den Anspruch der Versicherten auf digitale Gesundheitsanwendungen ist § 33a SGB V. …
9 vorgesehene Abfrage, ob es spezielle Bedienungshilfen für behinderte Menschen gibt

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