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Internationales Parlaments-Stipendium (IPS), 32. Jahrgangsauftakt 15. März 2018 Reichstagsgebäude-Fraktionsebene Meine sehr geehrten Damen und Herren, liebe Kolleginnen und Kollegen, liebe Kerstin Radomski – Vorsitzende der Berichterstattergruppe Internationale Austauschprogramme -, vor allem abe…
es solche Brückenbauer braucht, denn Sprengmeister gibt

Die Enquete-Kommission „Berufliche Bildung in der digitalen Arbeitswelt“ hat am Dienstag, 22. Juni 2021, ihren Abschlussbericht nach fast dreijähriger Arbeit der Öffentlichkeit präsentiert. Im Interview nimmt die Vorsitzende der Kommission, die CDU-Abgeordnete Antje Lezius, zur Tätigkeit der Komm…
Es gibt ungefähr 400 Empfehlungen.

Vor 70 Jahren, ein Jahr nach der gewaltsamen Niederschlagung des Volksaufstandes in der DDR, wird in der Bundesrepublik am 17. Juni 1954 der erste Staatsfeiertag, der „Tag der deutschen Einheit“, gefeiert. Nur wenige Wochen nach dem blutig niedergeschlagenen Volksaufstand in der DDR hat der Bundestag am 3. Juli 1953 den 17. Juni als „Symbol der deutschen Einheit in Freiheit“ mit großer Mehrheit gegen die Stimmen der KPD zum gesetzlichen Feiertag bestimmt.
Mitglieder des Bundestages als Gäste teilnehmen. 1968 gibt

Die Inhaftierung des russischen Oppositionspolitikers Alexej Nawalny war auch Thema bei der zweiten Sitzungswoche der Parlamentarischen Versammlung des Europarates (Europarat PV) vom 19. bis 22. April 2021 in Straßburg. „Ohne Wenn und Aber“ sei die Anordnung des Europäischen Gerichtshofs für Mens…
Russland muss bei allem Willen zum Dialog wissen: Es gibt

Über Konsequenzen aus dem sechsten Armuts- und Reichtumsbericht der Bundesregierung (19/29815) haben Sachverständige während einer öffentlichen Anhörung des Ausschusses für Arbeit und Soziales am Montag, 21. Juni 2021, diskutiert. Zu dem Bericht hatten die AfD-Fraktion (19/30403), die Fraktion Di…
Reichtumsbericht Knapp 30 Jahre nach der Wiedervereinigung gibt

[Die Rede wurde auf Deutsch bzw. Englisch gehalten, die in eckigen Klammern geschriebenen Absätze sind Übersetzungen des auf Englisch gesprochenen Textes.] Sehr geehrter Herr Bundespräsident, sehr geehrte Frau Bundestagspräsidentin, meine sehr verehrten Damen und Herren, es ist eine große Ehre, h…
(Beifall) Es gibt kaum einen besseren Ort dafür als

Der CDU/CSU-Fraktionsvorsitzende Ralph Brinkhaus will im Jahr 2020 „den Fokus ganz klar auf die Zukunft legen“. Nur so könne sichergestellt werden, „dass es uns mittel- und langfristig noch gut gehen wird“, sagt Brinkhaus im Interview. Aber auch das Thema „Starker Staat“ sei seiner Fraktion sehr …
Gibt es ein Thema, für das Sie sich persönlich besonders

Um den Anfangsverdacht der Finanzmanipulation bei der inzwischen insolventen Wirecard AG feststellen zu können, habe die Faktenlage bis zum Frühjahr 2020 einfach nicht ausgereicht, erklärte Staatsanwalt Matthias Bühring von der Staatsanwaltschaft München I in der öffentlichen Sitzung des 3. Unter…
uns war von Interesse, dass es die Sonderprüfung gibt

Es gilt das gesprochene Wort. Liebe Kolleginnen und Kollegen, bitte haben Sie Verständnis, dass ich meine Ausführungen mit einer sehr persönlichen Bemerkung beginnen möchte. Ich freue mich ganz außerordentlich, dass gerade ich als Mitglied der Fraktion der Freien Demokraten die Sitzungsperiode de…
ihrem Gewissen unterworfen.“ Es bleibt dabei: Es gibt

Einen Beitrag zur Stabilität der Sahel-Region will die Parlamentariergruppe Zentralafrika im Deutschen Bundestag mit ihrer Arbeit leisten. Mit dem jüngsten Delegationsbesuch vom 24. bis 29. März in Kamerun habe der Vorstand der Gruppe ein klares Signal gesendet, dass Deutschland an seinem entwick…
in ihrer Heimat finanziell ihr Auskommen hätten, gibt