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Zu einem „Bekenntnis der Geschlossenheit und der Glaubwürdigkeit“ will die Parlamentarische Versammlung der Nato bei ihrer Tagung in Warschau vom 25. bis 28. Mai 2018 die Mitgliedstaaten des Bündnisses auffordern, kündigt Ulla Schmidt an. Die gemeinsame „Interessen- und Wertegemeinschaft“ bleibe …
zu: Texte (2017-2024) Parlament Ulla Schmidt: Es gibt

Nein. Das PPP-Stipendium ist nur für ein Auslandsjahr in den USA gedacht. Dieses Austauschprogramm mit den USA wird wegen der besonderen Beziehungen zu Amerika gefördert. Es wurde zusammen mit dem amerikanischen Kongress im September 1983 anlässlich des 300. Jahrestages der ersten deutschen Einwa…
PPP) zurück zu: Internationales Internationales Gibt

Die für Entwicklungspolitik zuständige Berichterstatterin im Haushaltsausschuss des Bundestages, Sonja Amalie Steffen (SPD), hält die im Koalitionsvertrag vereinbarte Koppelung von Entwicklungs- und Verteidigungsausgaben im Eins-zu-eins-Verhältnis für „schwer realisierbar“. „Die Koalition will da…
Parlament Sonja Steffen: Im Ent­wick­lungs­etat gibt

Der Bundestag hat am Donnerstag, 9. März 2017, einstimmig die Voraussetzung für die Ratifizierung des Übereinkommens über ein Einheitliches Patentgericht im europäischen Binnenmarkt auf Grundlage eines Gesetzentwurfs der Bundesregierung (18/11137) geschaffen. Durch einen zukünftig flächendeckende…
Lesung Recht Bundestag gibt für Neu­regelung im Patent­recht

„Wie funktioniert Nordkorea? Einblicke in ein unbekanntes Land und Herrschaftssystem“ lautete das Thema eines Vortrags der Veranstaltungsreihe „W-Forum“ der Wissenschafllichen Dienste des Deutschen Bundestages am Donnerstag, 12. April. Es referierte Dr. Hanns Günther Hilpert, Leiter der Forschungsgruppe Asien in der Stiftung Wissenschaft und Politik.
April 2018 Hanns Günther Hilpert gibt Einblicke in

Der Bundeswahlausschuss unter Vorsitz von Bundeswahlleiter Dr. Georg Thiel trat am Donnerstag, 5. August 2021, zu seiner zweiten öffentlichen Sitzung vor der Bundestagswahl zusammen. Das elfköpfige Gremium entschied über die Beschwerden gegen die Zurückweisung von Landeslisten beziehungsweise die Streichung von Kandidaten.
August 2021 Bundeswahlausschuss gibt drei Beschwerden

So gibt es zum 1. – Mehr Geld gibt es auch für Bezieher von Hartz-IV-Leistungen
So gibt es zum 1.

Die Partei Bündnis 90/Die Grünen kann bei der Bundestagswahl am 26. September im Saarland nicht mit einer eigenen Landesliste antreten. Die Beschwerde des Landesverbandes der Partei gegen den Beschluss des saarländischen Landeswahlausschusses vom 30. Juli wies der Bundeswahlausschuss in seiner zw…
Texte (2017-2024) Parlament Bundeswahlausschuss gibt

So gibt es zum 1. – Mehr Geld gibt es auch für Bezieher von Hartz-IV-Leistungen
So gibt es zum 1.

So gibt es seit 1. – Mehr Geld gibt es auch für Bezieher von Hartz-IV-Leistungen
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