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Fraktion Bündnis 90/Die Grünen im Hessischen Landtag Anhörung zum Mobilitätsfördergesetz: Planungssicherheit für mehr Klimaschutz und Lebensqualität im Verkehr – Fraktion Bündnis 90/Die Grünen im Hessischen Landtag

https://www.gruene-hessen.de/landtag/pressemitteilungen/anhoerung-mobilitaetsfoerdergesetz-planungssicherheit/?d=druckvorschau

Die GRÜNEN im Landtag freuen sich, dass das neue Mobilitätsfördergesetz der Landesregie-rung bei der Ausschussanhörung von den Fachleuten durchgehend begrüßt wird. „Wir geben den Kommunen Planungssicherheit für den Öffentlichen Personennahverkehr, den kommuna-len Straßen- und den Radwegebau“, erklärt Karin Müller, verkehrspolitische Sprecherin der Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN. „Schon 2011 hatten wir GRÜNE einen Gesetzentwurf eingebracht, der […]
Vor Beginn der Legislaturperiode lag die Gewichtung eindeutig auf dem Straßenverkehr

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Fraktion Bündnis 90/Die Grünen im Hessischen Landtag Regierungserklärung des Ministerpräsidenten: „Saubere, sichere, bezahlbare und gesellschaftlich akzeptierte zukünftige Energieversorgung in Hessen“ – Fraktion Bündnis 90/Die Grünen im Hessischen Landtag

https://www.gruene-hessen.de/landtag/plenum/regierungserklaerung-des-ministerpraesidenten-saubere-sichere-bezahlbare-und-gesellschaftlich-akzeptierte-zukuenftige-energieversorgung-in-hessen/

Für DIE GRÜNEN steht fest, dass Hessen aus Fukushima und Tschernobyl lernen muss. Dies bedeutet, dass die Atomkraftwerke Biblis A und B nicht nur kurzzeitig abgestellt, sondern für immer abgeschaltet werden müssen. Das Geeiere auf dem FDP-Parteitag am Wochenende und die bewusst missverständlichen Worte des Ministerpräsidenten in seiner heutigen Rede ließen die nötige Klarheit in dieser Frage leider vermissen.
Wir sind bereit, über Gewichtungen und Einzelheiten und auch über konstruktive Gegenvorschläge

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Fraktion Bündnis 90/Die Grünen im Hessischen Landtag Regierungserklärung des Ministerpräsidenten: „Saubere, sichere, bezahlbare und gesellschaftlich akzeptierte zukünftige Energieversorgung in Hessen“ – Fraktion Bündnis 90/Die Grünen im Hessischen Landtag

https://www.gruene-hessen.de/landtag/plenum/regierungserklaerung-des-ministerpraesidenten-saubere-sichere-bezahlbare-und-gesellschaftlich-akzeptierte-zukuenftige-energieversorgung-in-hessen/?d=druckvorschau

Für DIE GRÜNEN steht fest, dass Hessen aus Fukushima und Tschernobyl lernen muss. Dies bedeutet, dass die Atomkraftwerke Biblis A und B nicht nur kurzzeitig abgestellt, sondern für immer abgeschaltet werden müssen. Das Geeiere auf dem FDP-Parteitag am Wochenende und die bewusst missverständlichen Worte des Ministerpräsidenten in seiner heutigen Rede ließen die nötige Klarheit in dieser Frage leider vermissen.
Wir sind bereit, über Gewichtungen und Einzelheiten und auch über konstruktive Gegenvorschläge

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